20. Bundesparteitag am 9. – 10. Juni 2018 in Sömmerda (Thüringen)

Am Wochenende, dem 9. und 10. Juni 2018, findet der 20. Bundesparteitag der PIRATEN in Sömmerda (Thüringen) statt. Dieser Parteitag dient vor allem der Aufstellung der Liste zur Euopawahl 2019 und der Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid (BEO). Darüber hinaus wird unter anderem über Wahlprogrammanträge zum Europawahlprogramm diskutiert.

Wann: 09. bis 10. Juni 2018
[…]

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Verlust für Mittes Grüne-Fraktion – Gewinn für die SPD-Fraktion

Der Bezirksverordnete Nedim Bayat (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Inklusion und Schulpolitik, verläßt seine bisherige Fraktion und wechselt zur SPD sowie Fraktion der SPD.

Ein weiterer nicht dem Realo-Flügel zugehöriger engagierter Grüner verläßt seine Fraktion.

Nedim ist der erste Grüne in dieser Wahlperiode der die Partei verläßt, aber er ist nicht der erste, der […]

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Kita Schmidstraße 4: Eine Chance für mehr Kita-Plätze

Der Vertrag mit dem Träger Alegria[1] für die Kita in der Schmidstraße 4 wird 2019 nicht weiter verlängert[2].. Die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte stellen sich hinter den Bezirksamtsbeschluss und der Stadträtin Frau Obermeyer (parteilos, für DieLinke)

Fakt ist:

Die Kita wird nicht geschlossen, sondern der Betreiber wird mit einem Interessenbekundungsverfharen ausgeschrieben bei […]

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Internationaler Tag gegen Rassismus: Demonstration für Vielfalt und Solidarität

Am 17. März findet ein europäischer Aktionstag gegen Rassismus und das Erstarken rechter Parteien in Europa statt. Die PIRATEN Berlin sind Mitunterzeichner vom „Aufruf gegen Rassismus“. Im Rahmen des Aktionstages rufen wir mit zur Demonstration unter dem Motto „Refugees Welcome! Stoppt die AfD!“[1] #MarchagainstRacism auf

Treffpunkt: 13 Uhr, Potsdamer Platz
Abschlusskundgebung ab 15:30 Uhr: […]

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Neuer Landesvorstand mit vielen bekannten Gesichtern

Auf der 20. Landesmitgliederversammlung der PIRATEN Berlin wurde Simon Kowalewski als Vorsitzender des neuen 8-köpfigen Landesvorstandes wieder gewählt. Ebenfalls wieder angetreten und erneut gewählt wurde als Schatzmeister Achim Weinberger sowie Franz-Josef Schmitt als politischer Geschäftsführer. Therese Lehnen, im vorherigen Vorstand Generalsekräterin wurde als stellvertretende Vorsitzende gewählt.

Mit rund 40 akkreditierten PIRATEN war die Landesmitgliederversammlung von […]

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9. November 1938: Wir dürfen niemals vergessen

Am 9. November jährten sich die furchtbaren Ereignisse der Novemberpogrome, die den Übergang von Diskriminierung und Demütigung jüdischer Menschen bis hin zur systematischen Verfolgung und Vernichtung markieren, zum 79. Mal. Die PIRATEN gedachten der Opfer der Novemberpogrome.

Die Gruppe der PIRATEN gedachte gemeinsam mit den Schüler*innen der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule der Opfer der Novemberpogrome von 1938. In […]

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Aus der BVV: Berliner IT-Infrastruktur weiterhin unberechenbar

Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache auch vier Wochen danach immer noch unbekannt sei.

Computerpanne am Wahlabend
Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden. Wenige Tage […]

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Aus der BVV: Berliner IT-Infrastruktur weiterhin unberechenbar

Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache auch vier Wochen danach immer noch unbekannt sei.

Computerpanne am Wahlabend
Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden. Wenige Tage […]

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Crew JotWeeDee: Resümee des Bundesparteitages 2017.2

Die Crew JotWeeDee[1] trifft sich regelmäßig zum Piratenstammtisch und kombiniert es mit der Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN. Beim Treffen am 25. Oktober 2017 war Schwerpunktthema der Rückblick auf den Bundesparteitag 2017.2[2] in Regensburg. Die Crew stellt fest, dass es ein entspanntes Wochenende mit wenig politischen Debatten war.

Neues aus der BVV Mitte
Aus […]

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Habemus 12. Bundesvorstand und virtuelles Meinungsbild

Auf dem 19. Bundesparteitag der PIRATEN in Regensburg wurde Carsten Sawosch als neuer Bundesvorsitzender des neuen 9-köpfigen Bundesvorstandes gewählt. Er löst damit Patrick Schiffer ab, der nicht erneut kandidierte. Neben den Wahlen zum Bundesvorstand und Bundesschiedsgericht wurde das Europawahlprogramm 2019 eröffnet und unter anderem eine Umfrage sowie die Einführung des „virtuellen Meinungsbild“ aus Hessen für […]

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