Urheberrechtsreform: Demo gegen Artikel 13

CC-BY Dennis Deutschkämer

In Köln gingen am Samstag, dem 23. Februar erneut tausende Menschen auf die Straße, um gegen Artikel 13 in der geplanten Urheberrechtsreform zu protestieren. Nach Meinung der Piratenpartei führt dieser zwingend zur Einsetzung sogenannter Uploadfilter, welche die freie Meinungsäußerung im Internet massiv einschränken würden.

 

Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei kommentiert:

„Die Urheberrechtsreform soll nach […]

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Aus der Bundespartei: Unsere neuen Themenbeauftragten

Nach der Ende Dezember erfolgten öffentlichen Ausschreibung ergänzte der Bundesvorstand am 24. Januar das Team der Themenbeauftragten:

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny Queer: Zoey Matthies Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli Datenschutz: Frank Herrmann eSports: Christoph Schoenfeld Flucht und Migration: Michael John Sinclair Außen- und Sicherheitspolitik: Alex Kohler Umwelt, Klima und Tierschutz: Maurice Conrad Gesundheitspolitik: […]

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Diesel-Fahrverbote: Piratenpartei warnt vor wahllosem Scanning aller Autofahrer

Obwohl die Länder im Bundesrat den massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen zur Kontrolle von Diesel-Fahrverboten ablehnen, hält Bundesverkehrsminister Scheuer an seinem Vorhaben fest und schlägt nur einige Detailänderungen vor. Dies ergibt sich aus einer jetzt veröffentlichten Stellungnahme.
Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der PIRATEN kritisiert:

Es ist schlichtweg inakzeptabel, Fahrzeuge rechtstreuer Verkehrsteilnehmer anlasslos zu fotografieren. Kfz-Scanner sind […]

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Frohe Feiertage und guten Rutsch

Wir PIRATEN aus Berlin Mitte wünschen allen Freunden, Mittepirat_innen, Berliner_innen, Leser_innen,
ein paar frohe und erholsame Feiertage.
Mit viel Kraft rutscht gut ins neue Jahr rüber.

Zwischen den Feiertagen schaut doch bei unserem „Weihnachtspecial“ der Crew JotWeeDee am 26.12. ab 21:43 Uhr vorbei (Facebook Einladung / Google Kalendereintrag)

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Ausschreibung Öffentlichkeitsarbeit

Infostand CC-BY 2.0 Flickr: "Piratenpartei Hannover" cAPSLOCKcHRIS CC-BY 2.0 Flickr: "Piratenpartei Hannover" cAPSLOCKcHRIS

Die Öffentlichkeitsarbeit des Bundesverbandes wird neu aufgestellt. Zu den verschiedenen Aufgaben von Teamleiter bis Teammitglied in den verschiedenen Teams kann sich beworben werden.

Die Bundespartei veröffentlichte die folgende Ausschreibung. PIRATEN sind eine Mitmachpartei – nur wenn ausreichend Menschen sich auch aktiv einbringen können wir die Reichweite erzeugen, um wahrgenommen zu werden.

Es stehen mit der […]

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PIRATEN Berlin haben einen neuen alten Vorstand

Auf der 21. Landesmitgliederversammlung am 01. Dezember wurde der bisherige Vorsitzende Simon Kowalewski erneut zum Vorsitzenden des neuen 8-köpfigen Landesvorstandes gewählt. Damit steht der neue Vorstand für den bisherigen Kurs. Ebenfalls wieder angetreten und erneut gewählt wurde Achim Weinberger als Schatzmeister, Marlene Cieschinger als Generalsekretärin sowie Franz-Josef Schmitt als politischer Geschäftsführer. Alexander Spies, im vorherigen […]

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13. Bundesvorstand gewählt – fit für das Europawahljahr

Auf dem 21. Bundesparteitag der PIRATEN in Düsseldorf wurde Sebastian Alscher zum Vorsitzenden des 13. Bundesvorstandes gewählt. Er löst damit Carsten Sawosch ab, der nicht erneut kandidierte. Neben den Wahlen zum Bundesvorstand und Bundesschiedsgericht wurde das Europawahlprogramm 2019 insbesondere im Bereich Landwirtschaft, Energiepolitik und Bürgerbeteiligung in Europa erweitert.

Sebastian Alscher war bereits im vorherigen Vorstand […]

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Einladung zum 21. Bundesparteitag am 17. und 18. November

Am Wochenende, dem 17. und 18. November 2018, findet der 21. Bundesparteitag der PIRATEN in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) statt. Dieser Parteitag dient vor allem der Neuwahl des Bundesvorstandes. Darüber hinaus wird unter anderem über Wahlprogrammanträge zum Europawahlprogramm diskutiert.

Wann: 17. bis 18. November 2018
Wo: Heinrich-Heine Gesamtschule[1] – Graf-Recke-Straße 170,40237 Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen)

Wer nicht vor […]

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Europawahlen 2019: Wahlkampfplaner*innen gesucht

Die für den Europawahlkampf eingerichtete Servicegruppe sucht für die ehrenamtliche Untersützung PIRATEN.

Die Servicegruppe EU-Wahlkampf 2019 ist damit beauftragt, den Wahlkampf für die Europawahl 2019 vorzubereiten und zu koordinieren. Die Servicegruppe wird temporär für die Zeit des Wahlkampfs eingerichtet und von Michael Ebner geleitet.

Für die ehrenamtliche Mitarbeit in dieser und den weiteren zuarbeitenden Servicegruppen […]

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Mauern töten – Gedenken an die Opfer des Mauerbaus

Gedenkstein Bernauerstraße Ecke Swinemünderstraße mit Kranz der PIRATEN Berlin Mitte

Vor 57 Jahren, am 13. August 1961, wurde auf Veranlassung der Regierung der DDR die Berliner Mauer errichtet. Über Jahrzehnte teilte diese Mauer die Stadt. Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte gedachte den Opfern des Mauerbaus am Gedenkstein Bernauerstraße Ecke Swinemünder Straße. Auch diese Mauer demonstrierte 28 Jahre, dass Grenzen töten.

Bei dem Gedenken an die Opfer des […]

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