Katja Dathe hat heute ihr Mandat als Bezirksverordnete in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin niedergelegt.
Sie teilte dies ihren Fraktionskollegen während der Fraktionssitzung heute mit und bloggte anschließend über ihre Beweggründe
Blogbeitrag: „love it, change it or leave it

Mitte hat insbesondere mit den aktuellen Entscheidungen zum Haushalt 2012/2013 sowie dem Mauerpark bewiesen, wie grotesk die Bezirksverordnetenversammlung erscheint. Mehr als einmal entsteht hier die Frage, „warum mache ich das hier“.

Ich finde die Argumentation in dem Blogpost gut nachvollziehbar. Sie verdient meinen vollen Respekt. Diese Entscheidung muss akzeptiert werden. Aber auch genau so schade finde ich, das nicht mehr die Energie vorhanden ist, den Wandel aus dem Innern heraus, aus der Bezirksverordnetenversammlung, voran zu treiben.

Ich wünsche mir, das sie uns in anderen Dingen für die Piraten nun mit noch mehr Kraft zur Verfügung steht – wie zum Beispiel bei der Weiterentwiklung von Liquid Feedback.

Die Fraktion wird die Unterstützung der Mittepiraten haben sich neu als Team zu finden. Eine Klausur wird die Arbeit in der Fraktion neu strukturieren und deren Ergebnisse mit den Mittepiraten diskutiert werden.

Michael Konrad
Gebietsbeauftragter Berlin Mitte


3 Kommentare

  1. 1
    Pirate Pier

    Ich bin unschlüssig, ob ich ihre Entscheidung als mutig und ehrlich oder als Verrat am Wähler sehe. Ich würde es aber begrüßen, wenn die im Blog dargelegten Gründe bzgl. der Sinnlosigkeit der BVV pressegerecht aufbereitet und breit verteilt werden, anstelle in einem Blog zu versickern.

  2. 2
    Opportunistenwatch

    Dieser Vorgang ist aus dreierlei Gründen absolut verabscheuungswürdig:

    1. die BVV ist wichtiger als man gemeinhin so glaubt, z.B Bebauungspäne werden von ihr beschlossen.
    2. die Piraten wurden gewählt um eben durch die entsprechenden Mandate Einfluß zu nehmen
    3. es ist ggü der Partei und den anderen Mandatsträgern auf der BVV-Ebene ein Schlag ins Gesicht.

    Ich erwarte das die Dame aus der Partei ausgeschlossen wird bzw selber austritt, weil wer den Pfennig (BVV) nicht ehrt ist des Talers (Fame andere Positionen/Mandate)nicht wert.
    Auch war und ist die BVV Mitte seitens der Piraten schon eh unterbesetzt und es gibt keine Nachrücker die dieses Mandat übernehmen können.
    In zukünftigen Wahlkämpfen wird man euch die Frage stellen wie lange der jeweilige Mandatsträger/in durchält und wan hingeschmissen wird.
    Scheint aber bei den piraten wohl Mode zu sein das sobal ernsthaft gearbeitet werden muß die Posteninhaber die Brocken hinwerfen.
    Weshalb soll man denn die Piraten noch wählen, wenn so auf die Wählermeinung geschissen wird?

    • Nur eines:
      Gerade das sture nicht festkleben an dem Platz des Verordneten und der damit verbundenen Aufwandsentschädigung sollte den Respekt verdienen. Statt dessen wurde der Job offiziell an den Nagel gehängt, also bewusst auf das Kassieren von Steuergelder verzichtet.

      Pech der Piraten in Mitte ist, das bei einer Liste von 9 Kandidaten 4 ins Abgeordnetenhaus gezogen sind, aber 6 Plätze für die BVV Mitte gewonnen wurden – davon träumte nicht der kühnste Pirat.
      Im Gegenteil zu den anderen Fraktionen haben wir also keine Nachrücker. DAS ist das Problem.
      In der CDU wird im übrigen auch gerade nach besetzt…