Am 28. Juni 2013 wird Mehr Demokratie e. V.[1] ab 11 Uhr auf dem Alexanderplatz unter dem Motto „Volksentscheid — bundesweit!“ eine „Demokratiebaustelle“[2] durchführen. Die Direktkandidatin der PIRATEN für den Wahlkreis 75 Berlin-Mitte Therese Lehnen[3] wird dabei anwesend sein.

Der Verein Mehr Demokratie e. V. führt ab Ende Juni bis zur Bundestagswahl eine Kampagne mit dem Ziel, Volksentscheide ins Grundgesetz zu schreiben, durch. Im Rahmen dieser Kampagne entstehen in vielen Wahlkreisen sogenannte Demokratiebaustellen (Infostände), bei denen unter anderem mit Infomaterial und einem sieben Meter hohem, aufblasbarem Grundgesetz für dieses Ziel geworben wird.

In der Nähe des Bundestags startete Mehr Demokratie e.V. am 21. Juni bereits die breit angelegte und über mehrere Wochen laufende Plakat-Aktion „Seit über 60 Jahren verhindert die CDU den bundesweiten Volksentscheid!“.

Am 28. Juni wird mit Bürger*innen über die Chancen und Risiken von direkter Demokratie diskutiert werden.

Therese Lehnen, Direktkandiatin im Wahlkreis 75 Berlin-Mitte sagt hierzu:

Die Angst vor direkter Demokratie ist oft gepaart mit der Befürchtung, dass der Souverän, nämlich die Bevölkerung, unfähiger wäre als das Parlament das gesellschaftliche Wohl aller Menschen voranzubringen. Auch wird oft befürchtet, dass Minderheiten durch die direkt-demokratischen Entscheidungen nicht ausreichend geschützt würden. Jedoch haben wir in Deutschland mit dem Bundesverfassungsgericht ein Organ, dessen Arbeit derartige Gefahren verhindert und daher die Befürchtungen zerstreuen kann.

Dem Wagnis direkter Demokratie steht somit nichts im Wege, es ist ein Schritt, den es sich lohnt zu gehen. Direkte Demokratie bietet viele Chancen. Auch wenn sie mehr Arbeit und Mühe erfordert, ist sie dennoch das beste Mittel, die Verantwortung der mündigen Bürger auf Augenhöhe voranzubringen und die politischen Entscheidungen über das Legislaturperioden-Denken hinaus dauerhaft und nachhaltig zu legitimieren.

Es sind alle eingeladen, die Demokratiebaustelle zu besuchen und zu unterstützen, Unterschriften zu sammeln bzw. mit den Bürger*innen das Konzept direkter Demokratie zu diskutieren.

Michael Konrad
Gebietsbeauftragter Berlin Mitte

Links
[1] Homepage von Mehr Demokratie e.V.: http://www.mehr-demokratie.de/
[2] zur Seite der Demokratiebaustelle: http://www.volksentscheid.de/demokratiebaustelle.html
[3] Wikiseite von Therese Lehnen: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Harmonie


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