Die Crew JotWeeDee[1] trifft sich regelmäßig zum Piratenstammtisch und kombiniert es mit der Biersprechstunde zur BVV. Beim Treffen am 14. April 2021 war Schwerpunktthema die LUCA APP sowie die Wahlvorbereitung. Die Crew zeigt sich irritiert, wie der Landesvorstand ohne Einbidnung der aktiven PIRATEN aus Mitte irgendetwas „im Umlauf“ beschließt.

LUCA APP
Die Crew stellt fest: Diese APP geht gar nicht.
Folgende Leseempfehlungen gibt es:

Hörempfehlung:

Der Bezirk Mitte sei laut der Berichterstattung der Presse bereit die APP einzusetzen. Eine Nachfrage im Auschuss Soziales und Gesundheit am 13.04. ergab, das noch Datenschutzfragen zu klären seien aber alles vorbereitet werden solle, um nach Klärung der Datenschutzfragen, die APP schnellst möglich einsetzen zu können.

Wahlvorbereitung
Nach der Crew Sitzung vom 07.04.2021 wurde die Diskussion zu möglichen Wahlkreiskandidaturen, BVV Liste und Form des Wahlkampfs vertieft.

Die Mail vom Berliner Vorstand am 14.04.2021 empfanden wir etwas irritierend. Die Crew läßt den Vorstand eine Mail zum Flottentreffen an die im Bezirk gemeldeten Piraten schicken. Niemand vom Vorstand erscheint zum Flottentreffen.

Fazit: Ohne Beteiligung und Rücksprache der aktiven Piraten im Bezirk hat Mitte ein fragwürdiges Verfahren zur Aufstellung der BVV Liste, sowie zur Wahl der Wahlkreisbewerber*innen verpasst bekommen.

Hierbei bleibt unklar:

  • Hat der Bezirk überhaupt seine Teilnahme an der BVV Wahl beschlossen? (Wahlvoraussetzung)
  • Wie kann nachvollzogen werden ob korrekt akkreditiert wurde (TO/GO)?
  • Wie wird die BVV Liste gewählt, das heisst wird eine Liste gewählt mit/ohne Spitzenkandidierenden
  • Was passiert bei Stimmengleichheit?

Die Fragen lassen sich anhand des Protokolls zum Bezirksbeauftragtentreffen vom 13.04.21 leider nicht beantworten, da dort keine weiteren Verfahrensdateils erwähnt werden.

Im Beschluss des Landesvorstandes 2021-04-12/01 [2] der nicht in einer Vorstandssitzung besprochen wurde, sondern im Umlauf beschlossen wurde, finden sich ebenfalls keine Details zum Verfahren.

Und sonst so?
Plushie hat Geburtstag: ALLESSSSSSS GUUUUUTE

  • Die Crew JotWeeDee trifft sich am 21.04.21 ab 20:57 Uhr wieder im Jitsi der PIRATEN Witten. Themenschwerpunkt sind die Drucksachen der BVV Mitte am 22.04.21
  • Der Landesvorstand trifft sich am 25.04.21 um 18 Uhr online im Whereby statt. (Tagesonlineprotokoll)
  • Der Bundesparteitag soll vom 8. bis 28 Mai stattfinden.
  • Die Landesmitgliederversammlung soll Ende Mai stattfinden – weitere Details nicht bekannt.

Eure Crew JotWeeDee

Über die Crew JotWeeDee
Die Crew JotWeeDee[1] ist die dienstälteste Crew im Bezirk Mitte. Sie wurde am 06.07.2009 gegründet und tagt seitdem regelmäßig.

Seit der Pandemie tagt die Crew ausschließlich Online im Jitsi.

Themen in dieser Crew sind Aktuelles bei den PIRATEN im Bezirk, Land und Bund.

Links:
[1] zur Wikiseite der Crew JotWeeDee: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee
[2] Umlaufbeschluss 2021-04-12/01


Kommentare geschlossen.