Die Crew JotWeeDee[1] trifft sich regelmäßig zum Piratenstammtisch und kombiniert es mit der Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN. Beim Treffen am 25. Oktober 2017 war Schwerpunktthema der Rückblick auf den Bundesparteitag 2017.2[2] in Regensburg. Die Crew stellt fest, dass es ein entspanntes Wochenende mit wenig politischen Debatten war.

Neues aus der BVV Mitte
Aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung wird berichtet:

  • Hochhauskonzept
    In dem Gremium zum Hochhauskonzept wird unter anderem der Bezirksstadtrat Gothe vertreten sein.
  • Stadtteilvertretung mensch.müller[3]
    Der Zeppelinplatz wurde feierlich eröffnet. Die Anzahl der in der Stadtteilvertretung mitarbeitenden Menschen stabilisiert sich.
  • ex Diesterweg Gymnasium
    Die Eigentumsübertragung an die DeGeWo sei nun erfolgt. Scheinbar gibt es neue Ideen aus dem Senat, was mit dem Gelände angestellt werden könnte. Es soll wohl ein Termin vom Bezirk, DeGeWo und PS Wedding folgen.
  • Haus der Statistik
    Am 1.November soll es wohl einen Termin mit der Initiative, der WBM und der BIM geben.
  • DR0584/V: Wohnungsbau in der Schillingstraße beschleunigen
    Spannendes Abstimmverhalten: Dafür: 2x CDU; Dagegen: 3x DieLinke, 1x GRÜNE. Ergebnis: Der Antrag wurde abgelehnt, da alle Anderen sich enthielten.

Darüber hinaus wurde berichtet, das die nächste Gruppensitzung am 04.11. um 16 Uhr in der Landesgeschäftsstelle P9A stattfindet.

Resümee Bundesparteitag 2017.2
Die Crew stellt fest, das es ein sehr entspannter Parteitag war. Neben den Wahlen standen kaum politische Debatten an, was sehr bedauert wurde.
Die Aussprache zu den Wahlergebnissen[4] war nett, aber nicht zielorientiert. Fazit: Es durften sich alle mal unzusammenhängend „auskotzen“.

Mit dem Antrag SO007[5] wurde eine Umfrage beschlossen, welche in allen Gliederungen durchzuführen ist. Der Bundesverband soll hierzu eine Diskussionen anstoßen und die Ergebnisse aus den Gliederungen auf Bundesebene auswerten und entsprechend Maßnahmen ableiten.

Zwischenzeitlich wurden bereits im Berliner Liquid Feedback zu allen 6 Fragen jeweils eine Initiative gestartet.

  • Frage 1: politische / verwaltende Vorstände
    In der Diskussion zeigte sich, dass frühere Vorstände das Vertreten der Parteimeinung in der Öffentlichkeit ebenfalls als „verwaltend“ verstanden wurde. Es wird aber bemerkt, dass dies so in der Innenwahrnehmung gemeint ist, selbstverständlich aber nach außen politisch.
  • Frage 2: Delegiertensystem
    In der Diskussion wird betont, dass die PIRATEN als Mitmachpartei angetreten sind, das heißt jederzeit kann jeder PIRAT einen Antrag stellen und auf einem Parteitag auch mit abstimmen. Die Crew lehnt ein Delegiertensystem ab.
  • Frage 3: Mandatsträgerabgabe
    Auch diese Frage kann die Crew nicht in Ja/Nein-Kategorie beantworten. Die Crew kann sich eine Mandatsträgerabgabe vorstellen, die aber erst ab einem bestimmten Betrag gilt.
  • Frage 4: Themenbeaufragte / Arbeitsgruppen mit Budgetverantwortung
    Ein intransparentes Gremium, welches frei über Geld verfügt und niemandem Rechenschaft schuldig ist wird von der Crew klar abgelehnt.
  • Frage 5: Spontankandidaturen
    Die Crew stellt fest, dass die Möglichkeit von Spontankandidaturen sinnvoll sein kann. Da vor Ort ausreichend Unterstützer*innen benötigt werden und Möglichkeiten zur Befragung bestehen, ist niemand gezwungen spontan Kandidierende zu wählen. Die Crew unterstützt daher Spontankandidaturen.
  • Frage 6: Antragsarbeit besser strukturieren
    Mit dieser Frage kann die Crew bei dem Rückblick auf die Anträge beim Bundesparteitag nichts anfangen.

Die Diskussion ist sicher noch nicht abgeschlossen und wird auf der folgenden Crewsitzung vertieft.

Und sonst so?
Die Landesmitgliederversammlung 2017.2 rückt näher. Sie soll am zweiten Adventswochenende stattfinden.
Sind Kandidaturen bekannt?
Wird womöglich der bisherige Vorstand am „weiter so“ festhalten und erneut kandidieren?
Wollen wir Anträge stellen? Zur Zusammensetzung des Berliner Landesvorstandes oder zur aktuellen Politik?

Diese Fragen und Themen werden sicher in den folgenden Crewsitzungen weiter diskutiert werden.

Eure Crew JotWeeDee

Über die Crew JotWeeDee
Die Crew JotWeeDee[1] ist die dienstälteste Crew im Bezirk Mitte. Sie wurde am 06.07.2009 gegründet und tagt seitdem regelmäßig.

Seit April 2012 tagt die Crew zweimal im Monat im Ufer Cafe[6] .

Themen in dieser Crew sind Aktuelles bei den PIRATEN im Bezirk, Land und Bund.

Links:
[1] zur Wikiseite der Crew JotWeeDee: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee
[2] Wikiseite des Bundesparteitages 2017.2
[3] Stadtteilvertretung mensch.müller
[4] Pad zur Aussprache zu den Wahlergebnissen
[5] SO007: „Grundsatzfragen ein für alle Mal klären“
[6] zur Homepage des Ufer Cafes: http://www.ufercafe-berlin.com/


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