Letztes Wochenende traf sich die Piratenpartei Deutschland zum zweiten Bundesparteitag 2016 [1] in Wolfenbüttel. Aus Berlin machten sich 26 Piraten [2] auf den Weg nach Niedersachsen. Der 18. Bundesparteitag in Wolfenbüttel war ein Wahlparteitag zur Neuwahl des Bundesvorstandes und Nachwahl des Bundesschiedsgerichts. Im Gegensatz zu früheren Parteitagen wurden die Auszählpausen der Wahlen nicht für Anträge [3] genutzt, sondern für Redeslots, zum Beispiel padeluun von Digitalcourage sowie Tim Weber von Mehr Demokratie e.V.

Bruno Kramm, Vorsitzender der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus, hierzu:

Die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden ist auch ein klares Signal für die Berlin-Wahl. Ich freue mich persönlich sehr darüber, dass mit Patrick Schiffer ein Vorsitzender gewählt wurde, der für eine emanzipatorische und progressive Piratenpartei steht, die begriffen hat, dass der digitale Wandel sämtliche Politikfelder neu durchdringt, statt nur Netzpolitik der 90er zu fordern. Demokratie, Transparenz und Menschenrechte sind die Themen der Piratenpartei heute und das Digitale ist nur ein Hilfsmittel auf dem Weg zu einem neuen Menschenbild der Teilhabe. Die PIRATEN sind wieder geeint und werden gemeinsam im ZukunftsLabor Berlin für unsere global emanzipatorische Vision werben.

Der 11. Bundesvorstand besteht aus 8 Personen. Gewählt wurden:

  • Vorsitzender: Patrick Schiffer (Landesverband Nordrhein-Westfalen; Twitter: @pschiffer)
  • stellvertrender Vorsitzender: Carsten Sawosch (Landesverband Niedersachsen; Twitter: @PiratSued)
  • Politischer Geschäftsführer: Kristos Thingilouthis (Landesverband Hessen; Twitter: @Pirat_Kristos)
  • stellvertretender politischer Geschäftsführer: Alexander Niedermeier (Landesverband Bremerhaven; Twitter: @Plackbeard)
  • Schatzmeister: Lothar Krauß (Landesverband Hessen; Twitter: @Bitsammelwanne)
  • stellvertrender Schatzmeister: Steffen „Scarnet“ Heuer (Landesverband Bayern; Twitter: @Scarnet3)
  • Generalsekretär: Michael Kurt Bahr (Landesverband Thüringen; Twitter: @MiBa2812)
  • stellvertretender Generalsektretär: Thomas Knoblich (Landesverband Bayern; Twitter: @_tomatenfisch)

Patrick Schiffer[4]in seiner Bewerbungsrede:

Ich möchte eine Aufbruchstimmung in der Partei. Der Verzicht auf Weltpolitik oder das Verschließen der Augen und Ohren vor ihr, schützt nicht vor ihren Fragen! Unsere Weitsicht, unsere Kreativität und unsere Denkfähigkeit sind auf allen Ebenen gefragt!

Wir bieten seit langem eine ernsthafte und zukunftsweisende Politik in allen Politikfeldern.

Das vollständige Redescript befindet sich am Ende des Blogbeitrags „Patrick Schiffer löst Stefan Körner als Bundesvorsitzenden ab“[5] .

Wir bedanken uns bei den Mitgliedern des bisherigen Vorstandes für ihre Arbeit und gratulieren den Gewählten und wünschen Kraft und Erfolg für ihre Amtszeit.

Es war klar, dass dieser Parteitag vor allem der (Wieder-)Wahl des Bundesvorstandes dienen sollte. Nach den Wahlen wurden folgende Anträge [6] diskutiert und angenommen:

Links:
[1] zur Wikiseite des 16. Bundesparteitag: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2
[2] Akkreditierungsstatistik: https://vorstand.piratenpartei.de/2016/08/27/akkreditierungsstatistik-bpt16-2-wolfenbuettel/
[3] zum Antragsportal des BPT162: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.2/Antragsportal
[4] Patrick Schiffer: http://pakki.be/
[5] „Patrick Schiffer löst Stefan Körner als Bundesvorsitzenden ab“: http://www.piraten-mitte.de/?p=1411356
[6] Ergebnisse des Bundesparteitages BPT162: https://bpt.piratenpartei.de/ergebnisse/

Bilder:

Foto: be-him CC-BY-NC-NDPATRICK SCHIFFER – FOTO be-him CC BY NC ND

FOTO: be-him-CC-BY-NC-NDFOTO: be-him-CC-BY-NC-ND

Bundesvorstand - FOTO:  be-him CC BY NC NDPIRATEN – BPT162 – WOLFENBUETTEL – BUNDESVORSTAND 2016 – 2017 – FOTO be-him CC BY NC ND


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