Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind die Ausschüsse Transparenz und Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung (vor Ort Begehung Liebenwalder Straße 33) sowie der Hauptausschuss. Der Pressesquad sowie der Schatzi-Squad haben auch wieder ihr reguläres monatliches Treffen. Der Bürgertreff in Reinickendorf lädt am Freitag zu einer Dikussionsveranstaltung „Vergütungssysteme im Gesundheitswesen – Kostenerstattung, Fall-Pauschalen und Budgets“ ein: Referent Alexander Spies. Beim Politbrunch am Sonntag wird das Thema “ Senatsentwurf zur Neufassung des PsychKG – Legitimierung der Zwangspsychiatrie im Land Berlin?“. Abgeschlossen wird am Sonntag die Woche mit der nächsten öffentlichen Landesvorstandssitzung.

Im folgenden findest Du Termine von Crews aus Mitte, Veranstaltungen der Mittepiraten aber auch vom Landesverband Berlin. Ebenfalls dabei ist eine Auswahl an Terminen aus der Mittefraktion bzw. Termine welche für Mittepiraten interessante sein könnten.

Montag, 04.04.2016

  • Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung: 18 Uhr, Rathaus Mitte, Sitzungssaal 121 (rechte Treppe, links durch die Glastür, links), Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
    Themen unter anderem:
    – Konzept Leitbildbürgerbeteiligung BE: Frau Patz-Drüke
    – Kodex: Antikorruption
    Beratung von Drucksachen:
    – Umfassende Beteiligung bei Erstellung eines Positiv-/Negativkatalogs 2366/IV
    – Damit ratlose Eltern der Vergangenheit angehören: Bezirkliches Spielplatzportal einrichten 2501/IV
    – Bürgerbeteiligung in Mitte (I): Erarbeitung von Leitlinie der Bürgerbeteiligung 2505/IV
    – Bürgerbeteiligung in Mitte (II): Vorhabenliste 2507/IV
    Tagesordnung
    Details / Google Termin

Dienstag, 05.04.2016

  • 49. Sitzung des Hauptausschuss: 17:30 Uhr, Rathaus Mitte, Sitzungssaal 121, Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
    Themen unter anderem:
    – Umsetzung des VzÄ-Abbaukonzeptes sowie Neueinstellungen
    – Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes (vgl. DS 931/IV) – Fachbereiche der Stadträtin Frau Weißler
    – Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes (vgl. DS 931/IV) – Fachbereiche des Stadtrats Herrn von Dassel
    – Bericht zu “ Hilfe in besonderen Lebenslagen“
    – Aufhebung der Sperre der verbliebenen 10.000 Euro für Obdachlosenarbeit
    – Jahresabschluss 2015
    – und vieles mehr…
    Beratung von Drucksachen:
    – Besseres Willkommen für die Verwaltungsakademie an der Turmstraße 2445/IV
    – Baumkataster für Mitte 2483/IV
    – Traglufthallen für Sportnutzung einsetzen 2486/IV
    – Führungskräftefeedback in der Bezirksverwaltung Mitte umsetzen! 2637/IV
    – Überprüfung von Verträgen und Vergaben durch das Bezirksamt 2652/IV
    Tagesordnung
    Details / Google Termin
  • öffentliche Betroffenenratssitzung Lehrter Straße: 19 Uhr, B-Laden Lehrter Straße 27-30, 10557 Berlin
    Tagesordnung:
    1) Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
    2) Vorstellung des Betreiberkonzepts SportPark Poststadion vom Sportbüro e.V. (Gast: Philipp Hickethier)
    3) Aktuelles aus der Lehrter Straße und Umgebung
    4) Aktuelles zum QM-Gebiet Moabit-Ost
    5) Aktuelles aus Moabit
    6) Verschiedenes und Termine
    7) Festlegung der Themen und Termin für die nächste Betroffenenratssitzung (evtl. Sommerpause im August?)
    Einladung auf Moabitonline
    Details / Google Termin

Mittwoch, 06.04.2016

  • Presse Squad: ab 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
    PIRATEN die Öffentlichkeitsarbeit machen wollen, dass heisst Blogs und Social Media Kanäle bedienen wollen und können treffen sich.
    Aus der Tagesordnung:
    – Newsletter
    – Neuorganisations Berliner Blog
    – Kaperbrief
    – Social Media Team
    – und anderes
    Tagesordnung und Onlineprotokoll
    Details / Google Termin

Donnerstag, 07.04.2016

  • 50. Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne: 17:30 Uhr. Vorortbegehung Liebenwalder Straße 33; ab ca. 18.10 Uhr Reinickendorfer Str. 55, am Nauener Platz (Haus der Jugend), 13347 Berlin,
    Nachbarschaftscafe Kiezkuchen (EG)
    Tagesordnung
    Aktuelle Schwerpunkte:
    – Liebenwalder Straße 33: Begehung Grundstück (max. 30 Minuten)
    – Schwerpunkthema: Milieuschutz (diverse Drucksachen)
    Beratung von Drucksachen:
    – Wohnbebauung in der Bremer Straße – ökologisch und sozial, mit Kita und Bibliothek 2182/IV
    – Lebenswerte Häuser am Hauptbahnhof 2512/IV
    – Überbauung von Stellplatzflächen 2566/IV
    – Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhaben-bezogenen Bebauungsplanes 1-67VE (Lehrter Straße Mittelbereich). 2578/IV
    – Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-72 (Bachstraße 1-2). 2617/IV
    – Einbeziehung der Bürgerschaft in Neubauvorhaben städtischer Wohnungsbaugesellschaften in Mitte 2638/IV
    – Bebauungsplan I-58b auf der Fischerinsel festsetzen 2640/IV
    – Mieterschutz ernst nehmen – Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen 2644/IV
    – Prüfung von Standorten zur Unterbringung von Geflüchteten bei städtischen/öffentlichen Grundstücken (MUF) 2649/IV
    Details / Google Termin
  • Schatzisquad: 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
    Tagesordnung und Onlineprotokoll des Schatzisquads
    Alle wichtigen Informationen gibt es auch auf der Wikiseite
    Themen unter anderem:
    – Wie spende ich für Bezirksflyer?
    – Haushaltsplan 2016
    – Rechenschaftsbericht 2015
    – und anderes
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Freitag, 08.04.2016

  • Bürgertreff T3: „Vergütungssysteme im Gesundheitswesen“: ab 18 Uhr, T3, Bezirksbüro Reinickendorf, Trettachzeile 3, 13509 Berlin-Tegel, S + U Tegel
    Diskussionsabend zum Thema: „Vergütungssysteme im Gesundheitswesen – Kostenerstattung, Fall-Pauschalen und Budgets“

    Referent: Alexander Spies, MdA, Fraktionsvorsitzender PIRATEN
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Sonntag, 10.04.2016

  • Vor-Ort-Büro: Politbrunch zum Thema „Senatsentwurf zur Neufassung des PsychKG – Legitimierung der Zwangspsychiatrie im Land Berlin?“: 13 bis 15 Uhr Vor-Ort-Büro, Crellestraße 33, 10827 Berlin, S Julius Leber Brücke / U Kleistpark
    Am Sonntag, dem 10. April 2016 findet von 13-15 Uhr unser Polit-Brunch zu dem Thema “Senatsentwurf zur Neufassung des PsychKG – Legitimierung der Zwangspsychiatrie im Land Berlin?” statt. Die zwangsweise Unterbringung von psychisch kranken Menschen ist durch Landesgesetze geregelt, die in den meisten Bundesländern “Psychisch Kranken Gesetze” (PsychKG) heißen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht 2011 die geltende Rechtslage, auf deren Basis Zwangseinweisungen und Behandlungen durchgeführt wurden, für verfassungswidrig erklärte, gibt es entsprechenden Veränderungsbedarf bei der Gesetzgebung der Länder.
    Bei Kaffee und Knabbereien wollen wir folgende Fragen mit Ihnen/Euch erörtern:
    – Was sind die wesentlchen Inhalte des Entwurfs zum PsychKG?
    – Welche Auswirkungen sind in der Praxis zu erwarten?
    – Ergebnisse der Anhörung im Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 4.4.2016?
    – Wie verläuft der weitere parlamentarische Prozess?
    Wir laden Sie/Euch ganz herzlich zu unserem Polit-Brunch ein. Es besteht ausreichend Gelegenheit, eigene Fragen zu stellen und sich über das Thema auszutauschen. Einfach vorbeikommen und mitdiskutieren. Eine Anmeldung ist nicht nötig.
    Details / Google Termin
  • Landesvorstandssitzung: ab 18 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
    Landesvorstand Vorstandssitzungen im Wiki
    Link zur Tagesordnung lag zum redaktionsschluss nicht vor.
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