Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind Nazi-Gegendemos (#nobärgida und #stoppafd). Diese Woche ist voll mit Ausschusssitzungen im Rathaus Mitte (Transparenz- und Bürgerbeteiligung, Hauptausschuss sowie Stadtentwicklung) und einer interessanten Ausschusssitzung im Abgeordnetenhaus (Bauen, Wohnen und Verkehr: Thema: Berliner Wohnraumversorgungsgesetz – WoVG Bln). Darüber hinaus lädt die Friedrich-Ebert Stiftung zum Thema „Metropolen im Wachstum: Bauen von Sozial- und Flüchtlingswohnungen“ ein, es trifft sich der Presse Squad sowie die Sozialpiraten, die 151. Fraktionssitzung der @15Piraten findet statt. Die Mittepiraten beteiligen sich an der Themenwoche OpenAntrag mit einer Infoveranstaltung im Sprengbüro. Die Woche wird mit der 18. PEIRA Martinee (Thema: Anarchie. Gelebte Utopie im 21. Jahrhundert) sowie der Landesvorstandssitzung nach ihrer ersten Vorstandsklausur beendet.

Im folgenden findest Du Termine von Crews aus Mitte, Veranstaltungen der Mittepiraten aber auch vom Landesverband Berlin. Ebenfalls dabei ist eine Auswahl an Terminen aus der Mittefraktion bzw. Termine welche für Mittepiraten interessante sein könnten.

Montag, 02.11.2015

  • Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung: 18 Uhr, Rathaus Mitte, Sitzungssaal 121 (rechte Treppe, links durch die Glastür, links), Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
    Themen unter anderem:
    – Kodex: Antikorruption
    Beratung von Drucksachen:
    – Drohnen-Karte für Mitte 2244/IV
    Tagesordnung
    Details / Google Termin
  • Demo:#No Bärgida – Gemeinsam gegen Rassismus: 18 – Treffpunkt Stromstraße, Ecke Alt-Moabit
    Wenn Nazis und Rassisten zum LaGeSo wollen, stehen wir richtig und werden eine Wiederholung ebenso zu bespielen wissen, wie an anderen Orten. Flüchtlinge und Unterstützer_innen sollen rechtzeitig zuvor informiert und im Umkreis des LaGeSo soll angemessen sensibel und bewußt agiert werden.
    Es geht doch – flexibel und spontan kann Rassisten und „Pinkel-Nazis“ die Straße streitig gemacht werden.
    – 18:00 Uhr: Stromstraße, Ecke Alt-Moabit (nähe U Turmstraße)
    – 18:30 Uhr: Washingtonplatz am Hauptbahnhof
    Facebook Termin
    Aufruf auf Moabit Online
    Details / Google Termin
  • Friedrich-Ebert-Stiftung: Metropolen im Wachstum: Bauen von Sozial- und Flüchtlingswohnungen : 19 Uhr, FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG, Haus 1, Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin
    Metropolen im Wachstum war schon im September Thema in der Friedrich-Ebert-Stiftung: Es ging um den wachsenden Druck auf die großen Städte und die Notwendigkeit, innovative Lösungen zu entwickeln, um das Bevölkerungswachstum für alle verträglich zu organisieren und die Städte lebenswert zu erhalten.
    Am 2. November 2015 um 19 Uhr wollen wir uns ganz konkret auf das Thema Bauen von Sozial- und Flüchtlingswohnungen konzentrieren. Wir stellen kluge Lösungen aus Berlin, Köln und Bremen vor und wollen diese gemeinsam mit dem Senator für Stadtentwicklung und Umwelt diskutieren.
    Details / Google Termin

Dienstag, 03.11.2015

  • 151. Fraktionssitzung: 15 Uhr, Raum 107, Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstraße, Berlin, U + S Potsdamer Platz
    Einladung zur Fraktionssitzung
    Themen der Fraktionssitzung sind u.a.
    – mehr Personal für Kitas einzustellen,
    – eine Kennzeichnungspflicht für private Sicherheitsdienste,
    – die Jobcenter interkulturell zu öffnen sowie
    – die Zweitwohnungssteuer im Sinne Berlins nutzen und den Steuersatz anzupassen.
    Alle Themen und die komplette Tagesordnung der Fraktionssitzung stehen hier im Wiki.
    Die Sitzung kann im Stream verfolgt werden und das Protokoll live im Pad mitgelesen werden.
    Stream der Fraktionssitzung
    Details / Google Termin
  • 45. Sitzung des Hauptausschuss: 17:30 Uhr, Rathaus Mitte, Sitzungssaal 121, Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
    Themen unter anderem:
    – Zielvereinbarung des Jugendamtes, des Schul- und Sportamtes sowie der SE FM
    – Kommentierung des Konsolidierungs-Statusberichts/Prognose per 31.08.2015
    – Umsetzung des VzÄ-Abbaukonzeptes sowie Neueinstellungen, mit besonderer Beachtung neuer Stellen im Zuge des Flüchtlingszuzugs
    – Neue Bauunterhaltungsplanung
    – Welche Auswirkungen hat der Tot der Bärin auf die Allokation der bereitgestellten Mittel
    – Personalgewinnung welche Strategien verfolgt das Bezirksamt

    Beratung von Drucksachen:
    – Vergabe in Mitte auch bei Aufträgen unter 10.000 Euro nachhaltig, fair und sozial 1296/IV
    – Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen 1299/IV
    – Administrative Umsetzung der Senatsprogramme für Flüchtlinge 2131/IV
    – Betreuung und Koordination der Kurse für Flüchtlinge 2132/IV
    – Wasser trinken bei SchülerInnen erhöhen – attraktive Wasserversorgung in allen Schulen von Mitte ermöglichen 2152/IV
    – Für die Parks im Parkviertel 2172/IV
    – Fußballplatz Pohlstraße erhalten 2258/IV
    – Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren 2287/IV
    – Vermeidung von Obdachlosigkeit neu ankommender geflüchteter Menschen 2288/IV
    Tagesordnung
    Details / Google Termin

  • öffentliche Betroffenenratssitzung Lehrter Straße: 19 Uhr, B-Laden Lehrter Straße 27-30, 10557 Berlin
    Tagesordnung:
    1.) Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
    2) Verkehrsbelastung in der Lehrter Straße – Beratung von Gegenmaßnahmen
    3.) Aktuelles aus der Lehrter Straße und Umgebung
    4) Aktuelles zum QM-Gebiet Moabit-Ost
    5) Aktuelles aus Moabit
    6) Verschiedenes und Termine
    7) Festlegung der Themen und Termin für die nächste Betroffenenratssitzung
    Einladung auf Moabitonline
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Mittwoch, 04.11.2015

  • 65. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr im Abgeordnetenhaus: Abgeordnetenhaus Berlin, Raum 376, Niederkirchnerstraße, Berlin-Mitte, S+U Potsdamer Platz
    Der Ausschuss berät über die Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2464 Gesetz über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz – WoVG Bln)
    Hierzu findet eine Anhörung statt, zu der folgende Verbände eingeladen
    wurden:
    – Berliner Mieterverein e. V. Landesverband Berlin im Deutschen Mieterbund Herr Reiner Wild Geschäftsführer (auf Antrag aller Fraktionen) – Zusage –
    – Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen BFW Landesverband Berlin/Brandenburg e. V. Frau Susanne Klabe Landesgeschäftsführerin (auf Antrag aller Fraktionen) – Zusage –
    – Mietenvolksentscheid e. V. c/o Stadtteilbüro Friedrichshain Herr JanKuhnert (auf Antrag aller Fraktionen) – Zusage –
    – Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e. V. Frau Carola Handwerg Rechtsanwältin (auf Antrag aller Fraktionen) – Anfrage –
    – Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. Frau Maren Kern Vorstand (auf Antrag aller Fraktionen) – Absage –
    Tagesordnung
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  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne: 17:30 Uhr (der öffentliche startet gegen 18:30 Uhr, Rathaus Mitte, BVV Saal, Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
    Tagesordnung
    Aktuelle Schwerpunkte:
    – Städtebauliche Erhaltungssatzungen Mitte BE: Bezirksamt Mitte
    – Wohnbaupotenzialstudie für Berlin Mitte: Grundstücke im öffentlichen Eigentum BE: Bezirksamt Mitte

    Beratung von Drucksachen:
    – Position beziehen und öffentlichen Raum für alle erhalten! 2147/IV
    – Wohnbebauung in der Bremer Straße – ökologisch und sozial, mit Kita und Bibliothek 2182/IV
    – Entwicklung des Tacheles Areals 2261/IV
    – Tacheles-Areal zum städtebaulichen, ökologischen und wohnungspolitischen Leuchtturmprojekt entwickeln 2314/IV
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  • Presse Squad: ab 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
    PIRATEN die Öffentlichkeitsarbeit machen wollen, dass heisst Blogs und Social Media Kanäle bedienen wollen und können treffen sich.
    Themen:
    – Regeln zur Verwendung von Accounts, Autor, Kategorieren
    Planung von Veröffentlichungen
    – und anderes
    Tagesordnung und Onlineprotokoll
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  • Squad Sozialpiraten: 19:30 Uhr Vor-Ort-Büro, Crellestraße 33, 10827 Berlin, S Julius Leber Brücke / U Kleistpark
    Tagesordnung und Onlineprotokoll ???
    Schwerpunktthema:
    – Wahlprogramm 2016
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Freitag, 06.11.2015

  • Sprengüro: Infoveranstaltung OpenAntrag: ab 18 Uhr, Sprengbüro Abgeordnetenbüro Heiko Herberg, Tegeler Str. 39, 13353 Berlin, S+U Wedding
    PIRATEN sind mit dem Thema direkte Bürgerbeteiligung in den Wahlkampf 2011 gezogen. Mit der Plattform „OpenAntrag“ ist dies ermöglicht. Dort kann anonym ein Antrag an das jeweilige Bezirksparlament gestellt werden, der durch die dortigen PIRATEN bearbeitet wird. In der Zeit vom 31.10. bis 8.11.2015 führen die PIRATEN zu OpenAntrag eine Themenwoche durch.
    Bürgerbeteiligung – ganz einfach und ganz nah!
    In Kooperation zwischen dem Abgeordnetenbüro von Heiko Herberg (Sprengbüro) und der Piratenfraktion Berlin-Mitte wird zu einer Infoveranstaltung zu OpenAntrag eingeladen.
    Agenda:
    – Vorstellung von OpenAntrag
    – Erfahrungen aus der Piratenfraktion Berlin-Mitte
    – Erstellung eines Antrags?
    – Ausklang und gemütliches beisamensein
    Wir freuen uns auf euren Besuch, die Mate steht schon kalt.”
    Blog auf PIRATEN Berlin
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Samstag, 07.11.2015

  • Demo: Gegen Rassisten, gegen Nazis, gegen die AfD – für ein Berlin der Vielfalt: ab 13 Uhr, Neptunbrunnen, Rotes Rathaus, S+U Alexanderplatz
    Die Piratenpartei Berlin setzt ein klares Zeichen für ein Berlin der Menschlichkeit. Ein demokratisches, weltoffenes Berlin, in dem Geflüchtete nicht als Belastung, sondern als Bereicherung unseres gemeinsamen Lebensraumes gesehen werden. Willkommenskultur gilt nicht nur für Schutzsuchende, sondern für alle Menschen, die mit uns gemeinsam an einer Zukunft dieser Stadt arbeiten. Eine Stadt, deren Einwohner*innen den Geflüchteten gerade jene Hilfe und Menschlichkeit zuteil werden lässt, die von der Regierung, von unserer Verwaltung kommen sollte. Eine Stadt, die nicht nur die Integration meistert, sondern durch Geflüchtete dazugewinnt und über sich hinaus wächst.
    Wir rufen alle Berliner*innen auf, sich gegen die AfD und ihre menschenfeindliche Propaganda zu stellen. Kein Fußbreit für Nazis und Rassisten. Kein Mensch ist illegal! Jene, die ausgrenzen, haben ihr Recht auf Teilhabe verwirkt. Dies gilt insbesondere für alle, die in den kommenden Tagen an Kundgebungen und Demonstrationen der AfD teilnehmen.
    Blog der Berliner PIRATEN
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Sonntag, 08.11.2015

  • Einladung zur 18. Peira-Matinee: Anarchie. Gelebte Utopie im 21. Jahrhundert: 11 bis 13 Uhr, Cum Laude das Restaurant Humboldt-Universität zu Berlin, Am Festungsgraben, 10117 Berlin
    Thema dieses 18. Peira-Martinees wird sein: Anarchie. Gelebte Utopie im 21. Jahrhundert
    Ein Gespräch mit: Dr. Bernd Drücke Soziologe und Redakteur der Graswurzelrevolution – Monatszeitung für eine gewaltfreie, herrschaftslose Gesellschaft
    Moderiert von: Rainer Thiem, Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.
    Anarchie ist Chaos und Terror? Unsinn! Anarchie ist eine egalitäre, solidarische Gesellschaft ohne Chef und Staat. Anarchistinnen und Anarchisten wollen den freiheitlichen Sozialismus realisieren.
    Die Vielfalt des Anarchismus auch in Deutschland lässt sich gut anhand seiner Mediengeschichte aufzeigen. In den letzten 150 Jahren sind unzählige schwarz-rote Sternschnuppen, aber auch langlebige und einflussreiche libertär-sozialistische Zeitschriften entstanden.
    Seit 1968 gibt es in der Bundesrepublik einen „neuen Anarchismus“. Und auch in der DDR gab es eine anarchistisch inspirierte Bewegung.
    Anhand von Anschauungsmaterial wird in die Geschichte und Gegenwart des Anarchismus und seiner Presse eingeführt, mögliche Perspektiven einer Gesellschaft ohne Chef und Staat werden zur Diskussion gestellt.
    Details / Google Termin
  • Landesvorstandssitzung: ab 18 Uhr, Bezirksbüro Friedrichshain-Kreuzberg, „G14“, Grünberger Straße 14, 10245 Berlin
    Landesvorstand Vorstandssitzungen im Wiki
    Tagesordnung und Onlineprotokoll
    Details / Google Termin

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