Das Jahr 2014 stand wieder im Fokus von verschiedenen Wahlkämpfen, bei denen die Ergebnisse weitestgehend unter den Erwartungen geblieben sind. Der Landesvorstand sortierte sich und startete „Köpfe für Themen“ (Themenbeauftragungen) sowie die ständig tagende Mitgliederversammlung im Internet. 2015 wird das Jahr sein, in dem wir uns in das Bewußtsein der Berlinerinnen zurück rufen müssen. Sollen PIRATEN nicht in den Geschichtsbüchern verschwinden, muss ins Bewusstsein gelangen: Wir sind im Wahlkampf für 2016! Wir haben 2011 gerockt, das können wir wieder!

Lerne aus der Vergangenheit, träume von der Zukunft, aber lebe in der Gegenwart
Am Ende eines Jahres bleibt Zeit, auf das vergangene Jahr zurückzublicken. Was lief gut? Was lief schlecht? Auch 2014 hielt verschiedene Höhen und Tiefen parat, aber auch einige Überraschungen. Es gibt die Gelegenheit darüber zu reflektieren, ob gesteckte Ziele umgesetzt bzw. erreicht werden konnten.

Es ist also auch Zeit nach vorne zu blicken und neue Ziele zu formulieren.

Wahlen, Wahlen, Wahlen
Neben verschiedenen Kommunalwahlen und Landtagswahlen stand dieses Jahr die Europawahl im Mittelpunkt. Bei den Kommunalwahlen konnten 205 Mandate für Stadträte oder Kreistage gewonnen werden. Dies kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Ergebnisse weitestgehend unter den Erwartungen geblieben waren.
Mit knapp 1,4% konnten wir als PIRATEN Julia Reda als einzige Piratin in das Europaparlament entsenden. Dort kämpft sie vor allem für unsere Schwerpunktthemen OpenSource und Reform des Urheberrechts. Darüber hinaus ließ sie uns an der Entscheidungsfindung zur Wahl der Kommission teilhaben – und noch vieles mehr.

Auch der Bundesvorstand wurde neu gewählt. Beim außerordentlichen Bundesparteitag #BPT142in Halle an der Saale wurde Stefan Körner als Vorsitzender in einen insgesamt neunköpfigen Bundesvorstand gewählt.

In der Berliner Landes- und Kommunalpolitik gab es eine Menge in 2014 zu tun:
Berliner*innen wollen mehr beteiligt werden
Im Mai freuten wir uns, dass der Senat die Abstimmung zum Tempelhofer Feld verloren hat.
Die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus legte im Vorfeld der Abstimmung einen Entwurf zu einem Freiflächengesetz vor, in dem Regeln zum Umgang mit Freiflächen in der Stadt vorgeschlagen werden. Schwerpunkt hier ist immer wieder die direkte Beteiligung der Bürger*innen – wir selbst wollen entscheiden, was mit Freiflächen geschehen soll.

Auch die Bürger*innen in Charlottenburg-Wilmersdorf kämpften erfolgreich für ihre Kleingartenkolonie: der Bürgerentscheid Oeynhausen wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen.
Die Möglichkeit einer Olympiabewerbung wird zeigen, wie ernst es dem neuen regierenden Bürgermeister Michael Müller mit der Beteiligung der Berliner*innen ist.

Derzeit stehen die Zeichen eher auf Unbelehrbarkeit und eine weitere Hinterzimmerpolitik des Berliner Senats.

PIRATEN Berlin machen das mit der Partizipation
Vielfältig wie Berliner PIRATEN sind engagierten sie sich auch 2014:

Darüber hinaus engagierten sich Berliner PIRATEN unter anderem für

Bruno Gert Kramm, Landesvorsitzender PIRATEN Berlin, sagt hierzu

Die Berliner PIRATEN sind nach wie vor die Keimzelle einer emanzipativen Politik, deren gelebte Mitbestimmung und Transparenz nicht nur die wichtigsten Impulse für das Zukunftslabor Berlin setzt, sondern als Wegbereiter für zukünftige Erfolge der Piratenbewegung Demokratie weiter entwickelt.
2014 war das Jahr in dem sich die PIRATEN Fraktionen und der Landesvorstand konsolidiert und ihre Prozesse optimiert haben.
2015 wird das Jahr sein, in dem Berliner PIRATEN mit der Ständigen Mitgliederversammlung Berlin (SMVB) demonstrieren, wie moderne Partizipation funktionieren kann – wie wichtig es ist, Menschen an der Entscheidungsfindung zu beteiligen, wie zum Beispiel bei der Frage der Olympiabewerbung.

Fokus Kommunalpolitik
Politische Schwerpunkte waren in 2014:

  • Mit einem breiten Bündnis aus CDU, DieLinke, Grüne und PIRATEN konnte mit einer Demo die Ablehnung der Schließung des Max-Planck-Gymnasiums Nachdruck verliehen werden. Bereits bei der Demo konnte die Schulstadträtin die Rücknahme der Schließung berichten, aber der fade Beigeschmack blieb.
  • Die Idee der Schließung derJugendverkehrsschule Moabit (#JVSMoabit) in der Bremer Straße, um dieses Grundstück an die Gesobau übergeben zu können, wurde verhindert. Allerdings erst, nachdem das Bezirksamt daran erinnert wurde, dass hier die Bezirksverordneten mitbestimmen. Die Mittepiraten unterstützen hier die Initiative JA! zur „Jugendverkehrsschule Moabit“ und lehnen das Ausspielen der Interessen Mobilitätserziehung versus Wohnungsbau ab.
  • Endlos zieht sich weiter die Thematik um die Bebauung des nördlichen Bereiches des Mauerparks hin. Termine sind mehrfach verlängert, ein Bebauungsplan liegt nach wie vor nicht aus.

Darüber hinaus waren Crews und Mittepiraten bei vielen anderen Gelegenheiten in Mitte aktiv:

Wie gehts in 2015 weiter?
Viele Ideen aus 2013 konnten in 2014 nicht umgesetzt werden: Entweder verlagerten Mittepiraten ihr Engagement auf Landespolitik oder schieden ganz aus der Partei aus und stellten ihr Engagement für PIRATEN ein.

Konnte der Bezirk Mitte noch Ende 2013 knapp 140 stimmberechtigte PIRATEN ausweisen, sind es Ende 2014 knapp 100. Mitte ist damit nach wie vor einer der drei großen Bezirke in Berlin, aber eine Beteiligungsquote von rund 10 % ist eher schwach.

Wollen wir 2016 als MITTEPIRATEN wieder im Bezirksparlament verteten sein und auch den Sprung ins Abgeordnetenhaus schaffen, muss in 2015 eine Trendwende erreicht werden:

  • Große Feste wie das Umweltfestival und Friedensfestival müssen wieder mit eigenen Infoständen besetzt werden.
  • Wir müssen in Form von Kiezspaziergängen, Infoständen oder auch Flyeraktionen Präsenz zeigen, ansprechbar sein
  • Warum nicht in Anlehnung an die Wahlkampfabschlussveranstaltung zur Bundestagswahl 2013 eine größere Veranstaltung auf dem Alex zur Thematik Olympia oder Bürgerinnenbeteiligung?
  • Die „ständige Mitgliederversammlung im Internet (SMVB) der PIRATEn Berlin ist gestartet. Können wir MITTEPIRATEN dort mit Bezirkskennzeichen integrieren?

2015 wird das Jahr sein, in dem wir uns in das Bewußtsein der Berlinerinnen zurück rufen müssen. Sollen PIRATEN nicht in den Geschichtsbüchern verschwinden, muss ins Bewusstsein gelangen: Wir sind im Wahlkampf für 2016!

Michael Konrad, Bezirksbeauftragter der Piratenpartei Berlin-Mitte, sagt hierzu

PIRATEN ist die einzige Partei die Partizipation und Transparenz kontinuierlich vorantreibt, neben den anderen Kernthemen wie das Engagement gegen Überwachung und TTIP. Wir sind PIRATEN, um die Politk zu ändern. Im ersten Quartel werde ich zu einer Strategiekonferenz einladen, damit wir die weitere Strategie mit Blick auf 2016 und darüber hinaus wagen. Bringt euch mit euren Ideen in den Crews ein, sammelt Ideen, treibt sie voran. Unterstützt oder organisiert Infostände, Kiezspaziergänge oder andere Aktionen. Arbeitet in den Themen-Arbeitsgruppen mit und bereitet Updates unseres Programms vor, die dann in der SMVB abgestimmt werden. Der Wahlkampf für den Wiedereinzug in das Bezirksrathaus bzw. Abgeordnetenhaus läuft bereits. Er startete am 1. Januar 2015

Zum Schluss: Alles was wir sind ist ein Resultat dessen, was wir gedacht haben. (Buddha)

Fallen Euch nicht genug gute Vorsätze ein? Wir hätten da noch einige zur Auswahl für Euch:

  • Seid nett zueinander – besonders auf Twitter!
  • Haltet niemand für dümmer als euch selbst
  • …und überweist bitte euren Mitgliedsbeitrag in Höhe von mindestens 48 Euro + x am besten gleich auf:
    • Bank: GLS Bank
    • Kontoinhaber: Piratenpartei LV Berlin
    • Konto-Nr.: 1103713200
    • BLZ: 43060967
    • Verwendungszweck: Mitgliedsbeitrag 2015, Mitgliedsnummer

Autor: @icke2AIDA

Links:
[1] Jahresrückblick 2014: Zeitleiste: https://www.piratenpartei.de/politik/jahresrueckblick/zeitleiste-2014/
[2] zum Flaschenpost-Artikel „Das waren unsere Erfolge 2014“: https://flaschenpost.piratenpartei.de/2014/12/31/das-waren-unsere-erfolge-2014/


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