An diesem Wochenende fand der erste außerordentliche Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Halle an der Saale statt. Hierbei wurde Stefan Körner als neuer Vorsitzender in einem insgesamt 9 köpfigen Bundesvorstand gewählt. Programmatische Beschlüsse wurden keine gefasst.

In den 9. Bundesvorstand[1] wurden gewählt:

  • Vorsitzender: Stefan Körner (Landesverband Bayern; Twitter: @Sekor)
  • stellvertrender Vorsitzender: Carsten Sawosch (Landesverband Niedersachsen; Twitter: @PiratSued)
  • Schatzmeister: Stefan Bartels (Landesverband Schleswig Holstein; Twitter: @PiratSBO)
  • Politischer Geschäftsführer: Kristos Thingilouthis (Landesverband Hessen; Twitter: @Pirat_Kristos)
  • Generalsekretärin: Stephanie Schmiedke (Landesverband Nordrhein-Westfalen; Twitter: @H3rmi)
  • stellvertretender Generalsektretär: Mark Huger (Landesverband Bayern; Twitter: @MarkHuger)
  • zweiter stellvertretender Generalsektretär: Michael Ebner (Landesverband Berlin; Twitter: @MichaelEbnerPP)
  • stellvertrender politischer Geschäftsführer: Bernd Schreiner (Landesverband Thüringen; Twitter: @BerndSchreiner)
  • stellvertrender Schatzmeister: Lothar Krauß (Landesverband Hessen; Twitter: @Bitsammelwanne)

Stefan Körner beschreibt die Partei als in einem „desolaten Zustand“ befindlich. Er möchte die Piratenpartei konsolidieren und wieder zu einem Faktor in der politischen Landschaft machen.

Stefan Körner zählt sich selbst zum sozialliberalen Flügel. Er möchte die Piraten nicht zu weit links platzieren. In der Vergangenheit fiel er unter anderem damit auf, dass er sich klar gegen die Forderung eines bedingungslosen Grundeinkommens positionierte.

Als vorerst wichtigste Ziele seiner Amtszeit führt er an:

“Ich will wieder mehr Mitbestimmung in dieser Partei haben. In den ersten 100 Tagen meiner Amtszeit will ich ein Verfahren für Basisbeschlüsse auf den Weg bringen, an dem jedes Mitglied teilhaben kann. Ich will in dieser Partei wieder mehr Miteinander haben. Und ich will einen Weg finden, wie wir unsere Glaubwürdigkeit als Partei zurück bekommen können.”

Quelle: Blogbeitrag Piratenpartei[2]

Neben den 9 Wahlen der Mitglieder des neuen Bundesvorstandes wurde

  • nicht über die Tätigkeitsberichte des vorhergehenden Bundesvorstandes gesprochen
  • nicht über eine Entlastung des Bundesvorstand befunden
  • keine Nachwahl zum Bundesschiedsgericht durchgeführt
  • keine Kassenprüfer gewählt
  • nicht über eine Regelung für die PPEU-Delegation gesprochen. (Piratenpartei Europa)

Wir wünschen dem neuen Bundesvorstand eine erfolgreiche Amtszeit.
Wir freuen uns auf spannende Impulse für die kommenden Wahlkämpfe sowie auf eine konstruktive und transparente Zusammenarbeit.

Erster außerordentlicher Bundesparteitag
Die Diskussionen um die Protestaktion zum Jahrestag der Bombardierung auf Dresden (#Bombergate) sowie die folgende Abschaltung von IT Infrastruktur der Piraten durch Piraten (#Orgastreik) folgte der Rücktritt von Stefan Bartels (Schatzmeister), Stephanie Schmiedke (Generalsekträterin) und Björn Semrau (politischer Geschäftsführer) aus dem Bundesvorstand. Dies machte einen außerordentlichen Bundesparteitag notwendig. Dieser fand am Wochenende vom 28. bis 29. Juni in Halle an der Saale statt.

 
Michael Konrad
Gebietsbeauftragter Berlin Mitte

Links:
[1] Blogbeitrag Piratenpartei: Zusammensetzung des 9. Bundesvorstandes
[2] Blogbeitrag Piratenpartei: Stefan Körner, der neue Vorsitzende der Piratenpartei
[3] Blogbeitrag Piratenpartei: Einzelergebnisse des aBPT im Überblick
[4] Flaschenpost: Körner will Piraten zum politischen Faktor machen


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