Unterstützend zu der Kampagne Freiflächen der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, hat der Landesverband Berlin ein Video erstellt. Hier wollen wir es euch vorstellen.

THF_StimmzettelVerschenkt eure Stimme nicht. Erhaltet das Feld. Sorgt für eine Neueröffnung der Diskussion. Das Tempelhofer Feld ist das, was die Menschen, die in dieser Stadt leben, daraus gemacht haben und machen wollen. Bestimmt weiterhin jeden Tag selbst, wie ihr es nutzen wollt.

Während der Plenarsitzung vergangenen Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus, hat die Regierungskoalition aus CDU und SPD noch einmal deutlich gemacht, wie sehr sie selbst an das Märchen des Stillstandes durch den Gesetzesentwurf von 100% Tempelhofer Feld glaubt. Alle Parteien haben die Möglichkeit genutzt, ihren Standpunkt nochmals zu verdeutlichen. Für die Piraten gibt es auch innerhalb der Partei keine 2 Meinungen.

Deshalb rufen wir euch auf, am Sonntag oben mit Ja (Frage 1), unten mit Nein zu stimmen (Frage 2)

Volksentscheid zum Tempelhofer Feld

Auf Antrag aller Fraktionen wurde in der Aktuellen Stunde am vergangenen Donnerstag zum Volksentscheid am kommenden Wochenende über die Zukunft des Tempelhofer Feldes debattiert. Die Fronten im Abgeordnetenhaus sind klar. Die Koalition aus SPD und CDU verfolgt den Masterplan des Senats weiter. Dieser Plan stößt in der Berliner Bevölkerung auf viel Kritik und zum erfolgreichen Volksbegehren führte. Mit der Stimmenmehrheit im Abgeordnetenhaus brachte die Koalition einen Gesetzentwurf durch, der sich lediglich auf die Innenfläche des Tempelhofer Feldes bezieht. In Randbemerkungen oder ga rnicht wird Bezug auf die Art der Bebauung genommen. Fazit: Wir sollen dem Senat vertrauen!

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Da die Koaltion im Abgeordnetenhaus aus SPD und CDU sich den Vorschlägen der Opposition verweigerte, den Masterplan auf den Prüfstand zu stellen und eine weitreichende Beteiligung und Mitbestimmung der Berliner Bevölkerung zu zu lassen haben die Oppositionsfraktionen B90/Die Grünen, Die Linke und die Piratenfraktion die Berlinerinnen aufgerufen, beim Volksentscheid für den Gesetzentwurf der Initiative 100 % Tempelhofer Feld und gegen den Gesetzentwurf der Koalition aus dem Abgeordnetenhaus zu stimmen. Nur so ist ein Neuanfang hinsichtlich der Planung des Tempelhofer Feldes möglich.

Die Koalition hat in den vergangenen Wochen und Monaten versucht, den Berlinerinnen dar zu stellen, dass es nur mit dem Masterplan für Berlin dringend benötigten Wohnungsbau geben kann. Den vorliegenden Masterplan haben selbst Stadtplaner in Zweifel gezogen: Die Planungen seien nicht ausgereift und die jetzige Entscheidung sei zu früh. Die Piratenfraktion, haben bereits im Februar ein Gesetzesentwurf, das Freiflächengesetz, eingebracht, der prinzipiell – nicht nur am Tempelhofer Feld – die Mitentscheidung und die Beteiligung der Berlinerinnen vor das gesetzliche Planungsverfahren setzt. Nur so können von Anfang an alle sich an den Entscheidungen über Freiflächen beteiligen. Für das Tempelhofer Feld würde dieses Gesetz den Neuanfang in der Planung bedeuten.

Quelle: Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus

Quelle: Inspiriert vom Blog der Piratenpartei berlin


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