Ergebnisse der zweiten Strategiekonferenz – Einladung zur dritten

Foto: Massimo Regonati (Flickr CC BY 2.0) Foto: Massimo Regonati (Flickr CC BY 2.0)

Die zweite Wahlkampf Strategiekonferenz verabredete eine Überprüfung vorhandener Flyer, einen Terminplan und schlug die Schaffung eines Wahlkampfkoordinators und die Aufstellungsversammlung im Zeitraum Januar / Februar 2016 vor. Diesen Samstag, dem 19.09.2015, folgt in der Landesgeschäftsstelle (P9A) [1] die dritte Wahlkampf Strategiekonferenz der PIRATEN Berlin. Schwerpunkt ist diesmal ein Fahrplan zur Wahlprogrammerstellung zu entwickeln und die […]

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Offenbarungseid der Bundesregierung: Deutschland schottet sich ab

Text "Grnezen sind so 80er" und im Vordergrund Stacheldraht auf der Berliner Mauer vor dem Brandenburger Tor

Thomas de Maizière hat am Sonntag Nachmittag in einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass an der Grenze zu Österreich Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit wieder eingeführt werden[1]. Damit wird das Abkommen zur Reisefreiheit – als Schengenabkommen bekannt – ausgesetzt. Wie lange das sein wird und ob ein Aussetzen auch an anderen Grenzen angedacht ist, dazu wollte er […]

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Eklat im Schulausschuss: CDU und SPD lassen Beschlussfähigkeit platzen

Kinder auf Fahrrädern gucken auf das verschlossene Tor der Jugendverkehrsschule

Am Donnerstag, dem 10.09. fand die 40. Sitzung des Ausschusses für Schule[1] der Bezirksverordnetenversammlung Mitte statt.
Hier kam es zum Eklat bei der Behandlung der Bezirksamtsvorlage[2] zur Schließung der Jugendverkehrsschule Moabit: SPD und CDU verließen den Schulausschuss und verursachten damit die Beschlussunfähigkeit des Ausschusses.

Alexander Freitag[3], Fraktionsvorsitzender der PIRATEN in Berlin-Mite empört […]

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Wochen Terminvorschau ab 07.09.

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Die Sommerpause ist vorbei – dies ist an der großen Anzahl von spannenden Terminen der kommenden Woche ablesbar. Schwerpunkte sind die Demo “ #NoBärgida – Gemeinsam gegen Rassismus“, Crewtreffen der Crew JotWeeDee, das 50. BBTreff, Runder Tisch „Moabit Hilft!“, Runder Tisch gegen Gentrifizierung und der […]

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Runder Tisch zur Ramstein-Kampagne gegen Drohnen-Morde

Am 02.09. findet in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Berlin eine Veranstaltung mit Reiner Braun, dem Vorsitzenden der Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA e.V.[1]) statt.

Das Thema des Abends ist ein Gespräch über die geplante Veranstaltung „Stopp Ramstein“[2]. Reiner Braun war in den 80er Jahren Mitarbeiter des Krefelder Appells und bis […]

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Tag des Weltfriedens: Nie wieder Krieg

Totenkreuze auf dem Kriegsgräberfriedhof Verdun Foto: CC-BY FaceMEpls

In den 50er Jahren wurde der Weltfriedenstag in der DDR am 1.September zum ersten Mal ausgerufen. Die DDR ist Geschichte und auch die Idee eines umfassenden Weltfriedens ist in weiter Ferne. Zum westdeutschen Pendant, dem Antikriegstag[1] erinnerte der DGB zum ersten Mal am 1. September 1957 an den Angriff der Nazi-Wehrmacht auf Polen im Jahre […]

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