14. Europäische Makkabi-Spiele in Berlin eröffnet

Foto: Makkabi-Spiele Foto: Makkabi-Spiele

Vor 79 Jahren durften jüdische Sportler*innen bei den Olympischen Spielen in Berlin auf Druck der NS-Regierung nicht für das deutsche Team antreten. Mit der gestern auf dem 1936 errichteten Olympiagelände eröffneten 14. europäischen Makkabiade[1]finden diese Spiele nun erstmals in Deutschland statt. Sie stellen ein wichtiges Zeichen für die Versöhnung der Makkabi-Weltunion mit Deutschland dar. Die […]

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Funkzellenüberwachung: Massenüberwachung wird Normalität

Der von Senator Heilmann vorgelegte Jahresbericht [1] zur Funkzellen-Abfrage lässt die schlimmsten Befürchtungen wahr werden. Seit 2013 sind die Einsätze stetig gestiegen, obwohl es keinen zu rechtfertigenden Bedarf oder Nachweis der Nützlichkeit gibt. Waren es 2013 noch 305 Einsätze, 2014 rund 500, so lässt das erste Quartal mit 167 auf eine Jahresbilanz 2015 von über […]

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Der neue alte Bundesvorstand wurde wiedergewählt

Letztes Wochenende traf sich die Piratenpartei Deutschland zum einzigen Bundesparteitag 2015 in Würzburg. Aus Berlin machten sich 35 Piraten[1] auf den Weg nach Unterfranken. Es war klar, dass dieser Parteitag vor allem der (Wieder-)Wahl des Bundesvorstandes und des Bundesschiedsgerichtes dienen sollte. Eine richtige Aussprache über das Erreichen der selbstgesteckten Ziele der vergangenen Legislaturperiode fand leider […]

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Kindergrundeinkommen statt Betreuungsgeld!

CC-BY Christian Schnettelker

Das Bundesverfassungsgericht entschied[1], dass dem Gesetzgeber die Kompetenz für die Einführung des Betreuungsgeldes auf Bundesebene fehlt. Demnach wäre die Einführung eines Betreuungsgeldes Angelegenheit der Bundesländer. Hiermit korrigiert das Bundesverfassungsgericht einen der größten Irrwege in der Geschichte der bundesdeutschen Familienpolitik. Für eine zeitgemäße Familienförderung setzen sich die PIRATEN für ein Kindergrundeinkommen ein.

Als Konsequenz aus den […]

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16. Bundesparteitag am kommenden Wochenende

CC-BY-NC Mike Herbst

Am kommenden Wochenende, dem 25. und 26. Juli 2015 findet der 16. Bundesparteitag der PIRATEN in Würzburg statt. Dieser Parteitag ist vor allem ein Wahlparteitag, auf dem der 10. Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht gewählt werden.

Wann: 25. bis 26. Juli 2015
Wo: s.Oliver-Arena[1] Stettiner Straße 1 in 97072 Würzburg

Auf dem kommenden 16. Bundesparteitag[2] […]

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Einladung zur zweiten Strategiekonferenz #WASTE

Foto: Massimo Regonati (Flickr CC BY 2.0) Foto: Massimo Regonati (Flickr CC BY 2.0)

Am Samstag, dem 18.07.2015, findet im BVV-Saal des Rathaus Tiergarten[1] die zweite Wahlkampf Strategiekonferenz der PIRATEN Berlin statt. Die Veranstaltung wird aus Vorträgen und anschließenden Brainstorming und Diskussionsrunden bestehen. Die Planung, Durchführung und Auswertung erfolgt, wie auch bei der ersten Konferenz durch das Bezirksbeauftragtentreffen (BBTreff)

Wann: 18.07.2015 ab 11:55 Uhr bis 18 Uhr
Wo: […]

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Wochen Terminvorschau ab 13.07.

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind NoBärgida in Moabit, öffentliches Plenum der Allianz Mauerpark, Informationsveranstaltung zum Mittelbereich Lehrter Straße sowie ein Baustellenrundgang im kleinen Tiergarten Ost. Im Stadtschloss kann die SPD Bundestagswahlkreisabgeordnete Dr. Eva Högl getroffen werden, die Genossenschaft Prinzenallee 58 stellt ihre Räume für ein Sommerfest für Flüchtlinge […]

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Neuer Fraktionsnewsletter 06/2015 mit Bericht aus der BVV Mitte

Anfang Juli erschien der Newsletter 06/2015[1] zur 41. Bezirksverordnetenversammlung Mitte der Fraktion der PIRATEN. Themen sind unter anderem die vom Bezirksamt eingebrachte Beschlussvorlage zur Aufgabe der Jugendverkehrsschule Moabit und die Thematische Stunde zum derzeitigen offensichtlichen Chaos bei den Schulanmeldungen.

Jugendverkehrsschule Moabit: Bezirksamt will sie dem Wohnungsbau opfern!
Alexander Freitag[2], Fraktionsvorsitzender der PIRATEN in Berlin-Mitte […]

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Wochen Terminvorschau ab 06.07.

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind NoBärgida in Moabit, ein Crewtreffen der Crew JotWeeDee, Sitzung des Betroffenenrates Lehrter Straße sowie Treffen der Arbeitsgruppen „Finanzen, Steuern und Haushalt“ sowie „Sozialpiraten“. In dieser Woche tagen letztmalig vor der Sommerpause die Ausschüsse „Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste“ (unter anderem mit den Themen […]

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Besorgte CDUler kommentieren ihr BASTA zur Ehe für alle

CC-BY 2.0 Tim Psych CC-BY 2.0 Tim Psych

Mitglieder der Berliner CDU veröffentlichen einen offenen Brief, in dem sie ihre Ablehnung gegenüber „Ehe für alle“ begründen. In bester BASTA-Manier wird Stellung bezogen.

Bruno Kramm[1], Landesvorsitzender der Piratenpartei Berlin, kommentiert den offenen Brief:

Mitglieder der CDU erklären, warum sie gegen die „Ehe für alle“ sind [2] : Weil es so in […]

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