Wochen Terminvorschau ab 29.02.

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind die Demo “ #NoBärgida #NoRacism – In Moabit und anderswo!“, die 48. Sitzung des Hauptausschusses der BVV Mitte sowie der Presse Squad und der Schatzisquad. Treptow-Köpenick und Xhain führen jeweils eine Gebietsversammlung durch, für beide die erste in 2016. Im Lichtenberger Rathaus findet […]

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Wochen Terminvorschau ab 08.02.

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind die Demo “ #NoBärgida #NoRacism“ , die Fraktionssitzung der PIRATEN in der BVV Mitte, das 55. Bezirksbeauftragtreffen (BBTReff) und der Schulausschuss, diesmal in der Erika-Mann-Grundschule. Darüber hinaus tagen in dieser Woche die Sozialpiraten sowie der Bildungssquad. Am Samstag folgt der Wahlprogrammthementag „Bürgerrechte & […]

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Wochen Terminvorschau ab 02.11.

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind Nazi-Gegendemos (#nobärgida und #stoppafd). Diese Woche ist voll mit Ausschusssitzungen im Rathaus Mitte (Transparenz- und Bürgerbeteiligung, Hauptausschuss sowie Stadtentwicklung) und einer interessanten Ausschusssitzung im Abgeordnetenhaus (Bauen, Wohnen und Verkehr: Thema: Berliner Wohnraumversorgungsgesetz – WoVG Bln). Darüber hinaus lädt die Friedrich-Ebert Stiftung zum Thema […]

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Wochen Terminvorschau ab 26.10.

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind das offene Plenum der Allianz Mauerpark, das Crewtreffen der Crew JotWeeDeem die Demo “ #NoBärgida #NoRacism – In Moabit und anderswo!“ sowie am Samstag die Demo #stoppAfD – „Gegen Rassisten, gegen Nazis, gegen die AfD“. Darüber hinaus nutzt die Fraktion die Herbstferien zu […]

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Wochen Terminvorschau ab 12.10.

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind die Demo “ #NoBärgida – Gemeinsam gegen Rassismus“, die Fraktionssitzung der Fraktion der PIRATEN in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, das 51. Bezirksbeauftragtentreffen, Stadtteilplenum Moabit (Schulen Berichten aus den Erfahrungen mit Willkommensklassen), der Pressesequad, der Schatzisquad sowie die 43. Bezirksverordnetenversammlung Mitte. Die Allianz Mauerpark trifft […]

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Gerechter Welthandel – STOP TTIP und CETA!

TTIP Demo Banner

Mehr als 3,2 Millionen Bürger der Europäischen Union haben innerhalb eines Jahres ihre Unterschrift[1] gegen das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP: Transatlantic Trade and Investment Partnership) geleistet. Seit Juli 2013 verhandeln die EU und die USA hinter verschlossenen Türen über TTIP sowie CETA. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.
Die PIRATEN rufen […]

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Offenbarungseid der Bundesregierung: Deutschland schottet sich ab

Text "Grnezen sind so 80er" und im Vordergrund Stacheldraht auf der Berliner Mauer vor dem Brandenburger Tor

Thomas de Maizière hat am Sonntag Nachmittag in einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass an der Grenze zu Österreich Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit wieder eingeführt werden[1]. Damit wird das Abkommen zur Reisefreiheit – als Schengenabkommen bekannt – ausgesetzt. Wie lange das sein wird und ob ein Aussetzen auch an anderen Grenzen angedacht ist, dazu wollte er […]

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Eklat im Schulausschuss: CDU und SPD lassen Beschlussfähigkeit platzen

Kinder auf Fahrrädern gucken auf das verschlossene Tor der Jugendverkehrsschule

Am Donnerstag, dem 10.09. fand die 40. Sitzung des Ausschusses für Schule[1] der Bezirksverordnetenversammlung Mitte statt.
Hier kam es zum Eklat bei der Behandlung der Bezirksamtsvorlage[2] zur Schließung der Jugendverkehrsschule Moabit: SPD und CDU verließen den Schulausschuss und verursachten damit die Beschlussunfähigkeit des Ausschusses.

Alexander Freitag[3], Fraktionsvorsitzender der PIRATEN in Berlin-Mite empört […]

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Wochen Terminvorschau ab 07.09.

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Die Sommerpause ist vorbei – dies ist an der großen Anzahl von spannenden Terminen der kommenden Woche ablesbar. Schwerpunkte sind die Demo “ #NoBärgida – Gemeinsam gegen Rassismus“, Crewtreffen der Crew JotWeeDee, das 50. BBTreff, Runder Tisch „Moabit Hilft!“, Runder Tisch gegen Gentrifizierung und der […]

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Sachsen kapituliert – wir nicht!

Nachdem Politiker deutschlandweit den rechten Terror in Heidenau verurteilt hatten, geht Sachsen konsequent weiter den Weg, auf dem die sächsische CDU den Freistaat seit 25 Jahren führt: Rechtsnationalen Forderungen nachgeben. Das zuständige Landratsamt hat alle öffentlichen Veranstaltungen in Heidenau am kommenden Wochenende offiziell untersagt[1]

Keine Verfolgung von volksverhetzenden Äußerungen in sozialen Netzwerken, dauerhaft zu wenig […]

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