Kein Abbau der City-Toilettenstandorte in Mitte

170214_Toiletten_Blog#1

Die Anzahl der City-Toilettenstandorte soll in Mitte halbiert werden. 13 der 26 City-Toiletten sollen aufgegeben werden, so ist aus der Presse[1] zu entnehmen. Die PIRATEN fordern die Anzahl der öffentlichen Toiletten nicht zu reduzieren, sondern weiter auszubauen.

Einem Zeitungsbericht zufolge wurde die Nutzung der Toiletten pro Tag als Maßstab genutzt. Hierbei galt: weniger als 23 […]

weiterlesen ›

Neues aus der BVV Mitte: Wer wählt, muss wählen dürfen

Bild vom Rathaus Mitte mit Alexander Freitag und Michael Konrad und dem PIRATEN LOGO Berliner Bär

Mit der Drucksache 0059/V [1] beantragte AfD die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. In einer getrennten Abstimmung von ordentliches und vertretendes Mitglied wurde Clemens Torno als ordentliches Mitglied abgelehnt und Frau Schüler als Vertretung gewählt.

Ergebnis für den Vorschlag als ordentliches Mitglied für den Jugendhilfeausschuss Clemens Torno:
– Dafür: Fraktion der AfD
– Dagegen: Fraktion […]

weiterlesen ›

Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte startet

Bild vom Rathaus Mitte mit Alexander Freitag und Michael Konrad und dem PIRATEN LOGO Berliner Bär

Das Bezirksparlament Mitte hat sich konstituiert. Neuer Bezirksbürgermeister wird Stephan von Dassel. Damit ist Mitte der zweite von Bündnis90/Grüne regierte Bezirk. Die PIRATEN sind mit nur noch zwei Verordneten vertreten und bilden eine Gruppe

Alexander Freitag[1], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, zur neuen Legislaturperiode:

Ja, wir sind keine Fraktion mehr. […]

weiterlesen ›

Nun amtlich: 2 PIRATEN in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte

Darstellung der Wahlergebnisse in Prozent und Anzahl der Mandate

Die PIRATEN sind mit den Wahlen am 18. September aus dem Abgeordnetenhaus ausgeschieden und konnten nur jeweils zwei Mandate für die BVV in Mitte sowie Friedrichshain-Kreuzberg erreichen.

Mit 1,7 % der Zweitstimmen[1] sind PIRATEN deutlich aus dem Abgeordnetenhaus ausgeschieden. Stattdessen zogen wieder die FDP (6,7 %) sowie die AfD (14,2 %) in das Abgeordnetenhaus […]

weiterlesen ›

Jugendverkehrsschule Moabit bleibt erhalten

Von Kinderhand gezeichnetes Plakat mit Schriftzug Vorfahrt für Kinder Foto: CC: BY-NC-SA Mirco Brahmann

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte im März wurde beschlossen, den Bezirksamtsbeschluss und die entsprechende Beschlussempfehlung zum Schließen der Jugendverkehrsschule Moabit in der Bremer Straße zurückzunehmen und die Schließungsabsichten nicht weiter zu verfolgen.

Nach dem monatlich die Beschlussempfehlung des Bezirksamtsbeschlusses (Drucksache 2191/IV)[1] zur Schließung der Jugendverkehrsschule Moabit immer nur vertagt wurde, erfolgte in der BVV […]

weiterlesen ›

Mitte macht sich für den Wahlkampf start klar

toy robots lined up outside childs bedroom toy robots lined up outside childs bedroom

Die Mittepiraten[1] führten am 6. März ihre Aufstellungsversammlung zur Wahl der Direktkandidierenden der Wahlkreise in Mitte für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung Mitte im September 2016 durch. Alle 7 Wahlkreise konnten besetzt und eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung mit 8 Kandidierenden gewählt werden.

Aktuell haben die PIRATEN in Mitte vier Sitze in der […]

weiterlesen ›

Eklat im Schulausschuss: CDU und SPD lassen Beschlussfähigkeit platzen

Kinder auf Fahrrädern gucken auf das verschlossene Tor der Jugendverkehrsschule

Am Donnerstag, dem 10.09. fand die 40. Sitzung des Ausschusses für Schule[1] der Bezirksverordnetenversammlung Mitte statt.
Hier kam es zum Eklat bei der Behandlung der Bezirksamtsvorlage[2] zur Schließung der Jugendverkehrsschule Moabit: SPD und CDU verließen den Schulausschuss und verursachten damit die Beschlussunfähigkeit des Ausschusses.

Alexander Freitag[3], Fraktionsvorsitzender der PIRATEN in Berlin-Mite empört […]

weiterlesen ›

Grünflächenamt Mitte Pleite! Schuldfrage geklärt!

Reichtagsgebäude mit der Wiese Foto: @icke2AIDA

Das Grünflächenamt Mitte sei Pleite berichten verschiedene Medien ( BZ[1] – BerlinerWoche[2]). Als Ursache werden unerwartete Mehrausgaben durch die Aktion „Die Toten kommen“[3] benannt: Ein Mehrbedarf von 225.000 Euro lässt sich aber nicht durch Kosten in Höhe von 20.000 Euro zur Wiederherstellung der Wiese vor dem Reichstagsgebäude erklären.

Michael Konrad, Bezirksbeauftragter der Piratenpartei Berlin Mitte, […]

weiterlesen ›

Neuer Fraktionsnewsletter 06/2015 mit Bericht aus der BVV Mitte

Priatenfraktion-Mitte

Anfang Juli erschien der Newsletter 06/2015[1] zur 41. Bezirksverordnetenversammlung Mitte der Fraktion der PIRATEN. Themen sind unter anderem die vom Bezirksamt eingebrachte Beschlussvorlage zur Aufgabe der Jugendverkehrsschule Moabit und die Thematische Stunde zum derzeitigen offensichtlichen Chaos bei den Schulanmeldungen.

Jugendverkehrsschule Moabit: Bezirksamt will sie dem Wohnungsbau opfern!
Alexander Freitag[2], Fraktionsvorsitzender der PIRATEN in Berlin-Mitte […]

weiterlesen ›

Jugendverkehrsschule Moabit: Bezirksamt will sie dem Wohnungsbau opfern!

Kinder auf Fahrrädern gucken auf das verschlossene Tor der Jugendverkehrsschule

Vergangenen Dienstag beschloss das Bezirksamt Mitte[1] die Schließung der Jugendverkehrsschule Moabit. Dieser Beschluss wird im nächsten Schulausschuss am Donnerstag, dem 11.06.2015, diskutiert werden. Die Mittepiraten lehnen diese neue Beschlussvorlage ab und rufen dazu auf, die Gegenargumente beim kommenden Schulausschuss sichtbar zu machen.

Wann: 11.06.2015 ab 17:30 Uhr bis 20 Uhr (Tagesordnungspunkt voraussichtlich ab 18 Uhr)
[…]

weiterlesen ›