PRIDE Berlin – 40. CSD: Mein Körper, meine Identität, mein Leben!

Am 28. Juli 2018 startet auf dem Kurfürstendamm um 12 Uhr der 40. Christopher Street Day (CSD)[1], um für die Rechte von LSBTTIQ* zu demonstrieren und die bereits erkämpften Erfolge zu feiern: CSD in Berlin ist Politik und Party. Die Berliner PIRATEN sind wieder dabei

Mit einem eigenen Truck (Wagennummer 47 von rund 60) und […]

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26. Lesbisch-schwules Stadtfest: „Gleiche Rechte für Ungleiche“

Am Wochenende, den 21. und 22. Juli findet Europas größtes 26. Lesbisch-Schwules Stadtfest („Motzstraßenfest“)[1] statt. Unter dem Motto „Gleiche Rechte für Ungleiche – weltweit!“ sind auch die PIRATEN Berlin auf dem Stadtfest und präsentieren, wie eine moderne Geschlechter- und Familienpolitik aussehen kann.

Wann: 21. und 22. Juli jeweils ab 11 Uhr
Wo: Motzstraße ab […]

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Aufruf zur Demonstration gegen Linksteuer und Uploadfilter

Nach der Entscheidung des EU-Rechtsausschusses[1] ist das Internet, wie wir es kennen, in Gefahr. Sogenannte “Uploadfilter”, also eine Vorzensur hochgeladener Inhalte, sowie eine faktische Linksteuer in der Form eines europäischen Leistungsschutzrechtes drohen, Realität zu werden. Nach dem Vorbild von ACTA ruft die Piratenpartei zu europaweiten Demonstrationen gegen das Vorhaben auf.. In Berlin wird am Sonntag, […]

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DSGVO – Datenschutzreform reformieren, Überwacher verklagen!

Am 25. Mai trat auch in Deutschland ein neues, europaweit vereinheitlichtes Datenschutz, die sogenannte „europäische Datenschutzgrundverordnung“ (DSGVO)[1] nach zweijähriger Übergangsphase in Kraft.

Die europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ist eine Verordnung der Europäischen Union, die einheitliche Regeln im Umgang mit personenbezogenen Daten schaffen soll. Sie ist keine Richtlinie, die erst in nationale Gesetze gegossen werden muss, […]

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20. Bundesparteitag am 9. – 10. Juni 2018 in Sömmerda (Thüringen)

Am Wochenende, dem 9. und 10. Juni 2018, findet der 20. Bundesparteitag der PIRATEN in Sömmerda (Thüringen) statt. Dieser Parteitag dient vor allem der Aufstellung der Liste zur Euopawahl 2019 und der Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid (BEO). Darüber hinaus wird unter anderem über Wahlprogrammanträge zum Europawahlprogramm diskutiert.

Wann: 09. bis 10. Juni 2018
[…]

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Verlust für Mittes Grüne-Fraktion – Gewinn für die SPD-Fraktion

Der Bezirksverordnete Nedim Bayat (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Inklusion und Schulpolitik, verläßt seine bisherige Fraktion und wechselt zur SPD sowie Fraktion der SPD.

Ein weiterer nicht dem Realo-Flügel zugehöriger engagierter Grüner verläßt seine Fraktion.

Nedim ist der erste Grüne in dieser Wahlperiode der die Partei verläßt, aber er ist nicht der erste, der […]

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Internationaler Tag gegen Rassismus: Demonstration für Vielfalt und Solidarität

Am 17. März findet ein europäischer Aktionstag gegen Rassismus und das Erstarken rechter Parteien in Europa statt. Die PIRATEN Berlin sind Mitunterzeichner vom „Aufruf gegen Rassismus“. Im Rahmen des Aktionstages rufen wir mit zur Demonstration unter dem Motto „Refugees Welcome! Stoppt die AfD!“[1] #MarchagainstRacism auf

Treffpunkt: 13 Uhr, Potsdamer Platz
Abschlusskundgebung ab 15:30 Uhr: […]

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Neuer Landesvorstand mit vielen bekannten Gesichtern

Auf der 20. Landesmitgliederversammlung der PIRATEN Berlin wurde Simon Kowalewski als Vorsitzender des neuen 8-köpfigen Landesvorstandes wieder gewählt. Ebenfalls wieder angetreten und erneut gewählt wurde als Schatzmeister Achim Weinberger sowie Franz-Josef Schmitt als politischer Geschäftsführer. Therese Lehnen, im vorherigen Vorstand Generalsekräterin wurde als stellvertretende Vorsitzende gewählt.

Mit rund 40 akkreditierten PIRATEN war die Landesmitgliederversammlung von […]

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9. November 1938: Wir dürfen niemals vergessen

Am 9. November jährten sich die furchtbaren Ereignisse der Novemberpogrome, die den Übergang von Diskriminierung und Demütigung jüdischer Menschen bis hin zur systematischen Verfolgung und Vernichtung markieren, zum 79. Mal. Die PIRATEN gedachten der Opfer der Novemberpogrome.

Die Gruppe der PIRATEN gedachte gemeinsam mit den Schüler*innen der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule der Opfer der Novemberpogrome von 1938. In […]

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Aus der BVV: Berliner IT-Infrastruktur weiterhin unberechenbar

Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache auch vier Wochen danach immer noch unbekannt sei.

Computerpanne am Wahlabend
Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden. Wenige Tage […]

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