Mauern töten – Gedenken an die Opfer des Mauerbaus

Gedenkstein Bernauerstraße Ecke Swinemünderstraße mit Kranz der PIRATEN Berlin Mitte

Vor 57 Jahren, am 13. August 1961, wurde auf Veranlassung der Regierung der DDR die Berliner Mauer errichtet. Über Jahrzehnte teilte diese Mauer die Stadt. Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte gedachte den Opfern des Mauerbaus am Gedenkstein Bernauerstraße Ecke Swinemünder Straße. Auch diese Mauer demonstrierte 28 Jahre, dass Grenzen töten.

Bei dem Gedenken an die Opfer des […]

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Hanf? Aufklärung statt Verbote! Legalisierung jetzt!

Plata der Hanfparade mit dem Mott: Aufklärung statt Verbote

Am Samstag, den 11.08.2018 startet die Hanfparade um 12 Uhr mit der Bühne am Berliner Alexanderplatz (Spandauer Straße). Der Umzug der 22. Hanfparade startet um 15 Uhr am Alexanderplatz und zieht durch das Regierungsviertel, um am HackeschenMarkt vorbeizukommen und wam Alexanderplatz zu Enden. Die Berliner Piraten beteiligen sich wieder mit einem Paradewagen und einem Stand […]

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Wenn Datenschutz und Persönlichkeitsrechte mit den Füßen getreten werden

Die CDU Fraktion im Abgeordnetenhaus veröffentlichte Namen bei einem Personalauswahlverfahren der Senatsbauverwaltung. Eine entsprechende kleine Anfrage (DR0406/V) beantworte das Bezirksamt Mitte mit dem Hinweis, dass es ein laufendes Verfahren sei. Statt sich damit zufrieden zu geben, fordern die CDU und FDP in Mitte jetzt einen Rechtsbruch in dem sie weitere Auskünfte verlangen.

Mit der Pressemitteilung […]

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PRIDE Berlin – 40. CSD: Mein Körper, meine Identität, mein Leben!

Am 28. Juli 2018 startet auf dem Kurfürstendamm um 12 Uhr der 40. Christopher Street Day (CSD)[1], um für die Rechte von LSBTTIQ* zu demonstrieren und die bereits erkämpften Erfolge zu feiern: CSD in Berlin ist Politik und Party. Die Berliner PIRATEN sind wieder dabei

Mit einem eigenen Truck (Wagennummer 47 von rund 60) und […]

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26. Lesbisch-schwules Stadtfest: „Gleiche Rechte für Ungleiche“

Am Wochenende, den 21. und 22. Juli findet Europas größtes 26. Lesbisch-Schwules Stadtfest („Motzstraßenfest“)[1] statt. Unter dem Motto „Gleiche Rechte für Ungleiche – weltweit!“ sind auch die PIRATEN Berlin auf dem Stadtfest und präsentieren, wie eine moderne Geschlechter- und Familienpolitik aussehen kann.

Wann: 21. und 22. Juli jeweils ab 11 Uhr
Wo: Motzstraße ab […]

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Aufruf zur Demonstration gegen Linksteuer und Uploadfilter

Nach der Entscheidung des EU-Rechtsausschusses[1] ist das Internet, wie wir es kennen, in Gefahr. Sogenannte “Uploadfilter”, also eine Vorzensur hochgeladener Inhalte, sowie eine faktische Linksteuer in der Form eines europäischen Leistungsschutzrechtes drohen, Realität zu werden. Nach dem Vorbild von ACTA ruft die Piratenpartei zu europaweiten Demonstrationen gegen das Vorhaben auf.. In Berlin wird am Sonntag, […]

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DSGVO – Datenschutzreform reformieren, Überwacher verklagen!

Am 25. Mai trat auch in Deutschland ein neues, europaweit vereinheitlichtes Datenschutz, die sogenannte „europäische Datenschutzgrundverordnung“ (DSGVO)[1] nach zweijähriger Übergangsphase in Kraft.

Die europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ist eine Verordnung der Europäischen Union, die einheitliche Regeln im Umgang mit personenbezogenen Daten schaffen soll. Sie ist keine Richtlinie, die erst in nationale Gesetze gegossen werden muss, […]

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20. Bundesparteitag am 9. – 10. Juni 2018 in Sömmerda (Thüringen)

Am Wochenende, dem 9. und 10. Juni 2018, findet der 20. Bundesparteitag der PIRATEN in Sömmerda (Thüringen) statt. Dieser Parteitag dient vor allem der Aufstellung der Liste zur Euopawahl 2019 und der Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid (BEO). Darüber hinaus wird unter anderem über Wahlprogrammanträge zum Europawahlprogramm diskutiert.

Wann: 09. bis 10. Juni 2018
[…]

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Verlust für Mittes Grüne-Fraktion – Gewinn für die SPD-Fraktion

Der Bezirksverordnete Nedim Bayat (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Inklusion und Schulpolitik, verläßt seine bisherige Fraktion und wechselt zur SPD sowie Fraktion der SPD.

Ein weiterer nicht dem Realo-Flügel zugehöriger engagierter Grüner verläßt seine Fraktion.

Nedim ist der erste Grüne in dieser Wahlperiode der die Partei verläßt, aber er ist nicht der erste, der […]

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Kita Schmidstraße 4: Eine Chance für mehr Kita-Plätze

Der Vertrag mit dem Träger Alegria[1] für die Kita in der Schmidstraße 4 wird 2019 nicht weiter verlängert[2].. Die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte stellen sich hinter den Bezirksamtsbeschluss und der Stadträtin Frau Obermeyer (parteilos, für DieLinke)

Fakt ist:

Die Kita wird nicht geschlossen, sondern der Betreiber wird mit einem Interessenbekundungsverfharen ausgeschrieben bei […]

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