Was kann Henkel eigentlich?

Henkel räumen Sticker an Laterne mit buntem Haus als Hintergrund

Innensenator Henkel hat bewiesen, dass er als Innensenator nicht nur BER-Aufsichtsrat nicht kann, sondern auch nicht Innere Sicherheit und nicht Bürgerämter und nicht Sicherstellung der Wahlen 2016 und ebenso nicht entsprechend der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses Gesetzesvorlagen einzubringen.
Bruno Kramm [1], Vorsitzender der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat zur Wahl ins Abgeordnetenhaus hat hierzu eine Botschaft […]

weiterlesen ›

Wochen Terminvorschau ab 20.06.

PzG_sw_querBlog

Schwerpunkte in der kommenden Woche sind die Demo ” #NoBärgidaGemeinsam gegen Rassismus”, das Stadtteilplenum Moabit mit der Vorstellung der Wahlkreiskandidaten im Wahlkreis 3 und 4 (Lea Frings und Harry Hensler) und das Crewtreffen der Crew JotWeeDee. Darüber hinaus findet die 177. Fraktionssitzung der 15Piraten statt. Abgeschlossen wir die Woche mit einem Polit-Brunch zur Abstimmung in […]

weiterlesen ›

Rad-Skater-Demo am 18.06. gegen den Irrsin des Weiterbaus der A100

Blick auf die Baustelle, wie gerade Kleingarten abgerissen werden

Die Autobahn A100 soll nach dem Willen des Berliner Senats in einem 17. Bauab­schnitt vom Treptower Park bis zur Storkower Straße weiter­gebaut werden. Diesen stadtplanerischen Irrsinn lehnen wir als PIRATEN ab und unterstützen das “Aktionsbündnis A100 stoppen!”[1] und rufen mit zur Rad-Skater-Demo am 18. Juni auf.

Rad-Skater-Demo: Keine Autobahn durch Treptow, Friedrichshain & Lichtenberg![2]
[…]

weiterlesen ›

18.06.: Einladung zum Flottentreffen in Mitte #FloMi161

Zwei Figuren die aus dem Bildschirm eine sLaptops gucken, reichen sich die Hand

Am Samstag, den 18.06.2016, findet in der Landesgeschäftsstelle (P9A) [1] ein Flottentreffen aller Piraten des Bezirks Mitte statt. Ziel soll die Koordinierung des aktuellen Wahlkampfes sein.

Wann: 18.06.2016 ab 15 Uhr bis 20 Uhr
Wo: Landesgeschäftsstelle (P9A) [1] Pflugstraße 9a in 10115 Berlin

Die aktuelle Legislaturperiode geht endlich zu Ende – Am 18. September […]

weiterlesen ›

Wochen Terminvorschau ab 16.05.

PzG_sw_querBlog

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind Stadtteilplenum Moabit, Infoveranstaltung zur Berlichingenstraße, die 50. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte), Landesvorstandssitzung und die Festliche Eröffnung des 7. Bauabschnitts Kleiner Tiergarten mit Kinderolympiade. Darüber hinaus gibt es wieder eine Peira Martinee, diesmal mit dem Thema “Piraten: Ende, aus, Utopie gescheitert? – Nein, ihre große Zeit […]

weiterlesen ›

Wochen Terminvorschau ab 18.04.

PzG_sw_querBlog

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind die Demo ” #NoBärgida #NoRacism – In Moabit und anderswo!” , die Fraktionssitzungen der Piratenfraktion der BVV Mitte bzw. im Abgeordnetenhaus, Wahlkampfsquad und die 49. Bezirksverordnetenversammlung Mitte. Darüber hinaus folgt am Wochenende die zweite Landesmitgliederversammlung mit dem Ziel das Wahlprogramm zu vervollständigen.
[…]

weiterlesen ›

Mieterschreck Özcan Mutlu

abstract

Mieten werden überall erhöht. Auch die Gewerbemieten. Der Tagesspiegel[1] berichtete am 08. April darüber, dass ausgerechnet Özcan Mutlu(MdB)[2] als Vermieter die Miete für seinen Laden im Prenzlauer Berg verdoppelt hat.

Özcan Mutlu ist Mitglied des Bundestags für den Wahlkreis Mitte. Er sagt über sich:

Sozial. Gerecht. Direkt. Mutlu!
Ich will Politik für alle […]

weiterlesen ›

Wochen Terminvorschau ab 04.04.

PzG_sw_querBlog

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind die Ausschüsse Transparenz und Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung (vor Ort Begehung Liebenwalder Straße 33) sowie der Hauptausschuss. Der Pressesquad sowie der Schatzi-Squad haben auch wieder ihr reguläres monatliches Treffen. Der Bürgertreff in Reinickendorf lädt am Freitag zu einer Dikussionsveranstaltung “Vergütungssysteme im Gesundheitswesen – Kostenerstattung, Fall-Pauschalen […]

weiterlesen ›

Nachruf zum Mann mit dem wohl berühmtesten Halbsatz

Foto von hans-Dietrich Genscher

Am 31.03.2016 verstarb Hans-Dietrich Genscher im Alter von 89 Jahren. Lange prägte er die deutsche Politik.

Carsten Sawosch, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, sagt hierzu:

Mit Hans-Dietrich Genscher[1] haben wir einen großen liberalen Staatsmann verloren. Er war ein taktischer Verhandler mit großem politischen Geschick, auch in schwierigen Situationen. Ein vehementer Verfechter des politischen Liberalismus und […]

weiterlesen ›

Jugendverkehrsschule Moabit bleibt erhalten

Von Kinderhand gezeichnetes Plakat mit Schriftzug Vorfahrt für Kinder Foto: CC: BY-NC-SA Mirco Brahmann

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte im März wurde beschlossen, den Bezirksamtsbeschluss und die entsprechende Beschlussempfehlung zum Schließen der Jugendverkehrsschule Moabit in der Bremer Straße zurückzunehmen und die Schließungsabsichten nicht weiter zu verfolgen.

Nach dem monatlich die Beschlussempfehlung des Bezirksamtsbeschlusses (Drucksache 2191/IV)[1] zur Schließung der Jugendverkehrsschule Moabit immer nur vertagt wurde, erfolgte in der BVV […]

weiterlesen ›