Wochen Terminvorschau ab 16.05.

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Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind Stadtteilplenum Moabit, Infoveranstaltung zur Berlichingenstraße, die 50. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte), Landesvorstandssitzung und die Festliche Eröffnung des 7. Bauabschnitts Kleiner Tiergarten mit Kinderolympiade. Darüber hinaus gibt es wieder eine Peira Martinee, diesmal mit dem Thema „Piraten: Ende, aus, Utopie gescheitert? – Nein, ihre große Zeit […]

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Wochen Terminvorschau ab 18.04.

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Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind die Demo “ #NoBärgida #NoRacism – In Moabit und anderswo!“ , die Fraktionssitzungen der Piratenfraktion der BVV Mitte bzw. im Abgeordnetenhaus, Wahlkampfsquad und die 49. Bezirksverordnetenversammlung Mitte. Darüber hinaus folgt am Wochenende die zweite Landesmitgliederversammlung mit dem Ziel das Wahlprogramm zu vervollständigen.
[…]

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Mieterschreck Özcan Mutlu

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Mieten werden überall erhöht. Auch die Gewerbemieten. Der Tagesspiegel[1] berichtete am 08. April darüber, dass ausgerechnet Özcan Mutlu(MdB)[2] als Vermieter die Miete für seinen Laden im Prenzlauer Berg verdoppelt hat.

Özcan Mutlu ist Mitglied des Bundestags für den Wahlkreis Mitte. Er sagt über sich:

Sozial. Gerecht. Direkt. Mutlu!
Ich will Politik für alle […]

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Wochen Terminvorschau ab 04.04.

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Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind die Ausschüsse Transparenz und Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung (vor Ort Begehung Liebenwalder Straße 33) sowie der Hauptausschuss. Der Pressesquad sowie der Schatzi-Squad haben auch wieder ihr reguläres monatliches Treffen. Der Bürgertreff in Reinickendorf lädt am Freitag zu einer Dikussionsveranstaltung „Vergütungssysteme im Gesundheitswesen – Kostenerstattung, Fall-Pauschalen […]

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Nachruf zum Mann mit dem wohl berühmtesten Halbsatz

Foto von hans-Dietrich Genscher

Am 31.03.2016 verstarb Hans-Dietrich Genscher im Alter von 89 Jahren. Lange prägte er die deutsche Politik.

Carsten Sawosch, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, sagt hierzu:

Mit Hans-Dietrich Genscher[1] haben wir einen großen liberalen Staatsmann verloren. Er war ein taktischer Verhandler mit großem politischen Geschick, auch in schwierigen Situationen. Ein vehementer Verfechter des politischen Liberalismus und […]

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Jugendverkehrsschule Moabit bleibt erhalten

Von Kinderhand gezeichnetes Plakat mit Schriftzug Vorfahrt für Kinder Foto: CC: BY-NC-SA Mirco Brahmann

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte im März wurde beschlossen, den Bezirksamtsbeschluss und die entsprechende Beschlussempfehlung zum Schließen der Jugendverkehrsschule Moabit in der Bremer Straße zurückzunehmen und die Schließungsabsichten nicht weiter zu verfolgen.

Nach dem monatlich die Beschlussempfehlung des Bezirksamtsbeschlusses (Drucksache 2191/IV)[1] zur Schließung der Jugendverkehrsschule Moabit immer nur vertagt wurde, erfolgte in der BVV […]

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Wochen Terminvorschau ab 21.03.

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Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte sind das Crewtreffen der Crew JotWeeDee, die Wahlfraktionssitzung und die Landesvorstandssitzung. Darüber hinaus Save the Date: Landesmitgliederversammlung am 23. und 24. April.

Im folgenden findest Du Termine von Crews aus Mitte, Veranstaltungen der Mittepiraten aber auch vom Landesverband Berlin. Ebenfalls dabei ist […]

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Globaler Aktionstag gegen Rassismus

Text "Carnival der geflüchteten" in verschiedenen Sprachen

Am 20. März 2016 um 12 Uhr am Platz der Luftbrücke findet zum globalen Aktionstag gegen Rassismus der „Carnival Al-Lajiìn_Al-Lajiàat“ statt.

Ins Leben gerufen wurde der Carnival vom selbstorganisierten Theaterkollektiv Refugee Club Impulse RCI.

Um was geht es beim Carnival[1]?

Es geht um die Forderungen von My Right is Your Right! um die Forderungen des […]

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Weder Jekyll noch Hyde – zum Tod von Guido Westerwelle

Bild von Guido Westerwelle CC-BY-NC-ND

Am Freitag, dem 18.03.2016 wurde der frühe Tot von Guido Westerwelle vermeldet. Er war dem Kampf gegen Krebs unterlegen.

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, sagt hierzu:

Der frühe Tod von Guido Westerwelle[1] erfüllt uns mit Trauer und Anteilnahme. Auch bei politischer Gegnerschaft in vielen Fragen, vereint einen doch der Glaube an die Demokratie. Guido […]

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Mitte macht sich für den Wahlkampf start klar

toy robots lined up outside childs bedroom toy robots lined up outside childs bedroom

Die Mittepiraten[1] führten am 6. März ihre Aufstellungsversammlung zur Wahl der Direktkandidierenden der Wahlkreise in Mitte für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung Mitte im September 2016 durch. Alle 7 Wahlkreise konnten besetzt und eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung mit 8 Kandidierenden gewählt werden.

Aktuell haben die PIRATEN in Mitte vier Sitze in der […]

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